piwik no script img

taz zahl ich
Fahrraddemo auf Umgehungsstraße Bundesstraße 51

Fahrradgesetz in Nordrhein-Westfalen

Schwarz, gelb, mutlos​

Die Regierung Laschet legt in NRW das erste Fahrradgesetz in einem Flächenland überhaupt vor. Umwelt- und Verkehrsverbände sind enttäuscht.
Von Andreas Wyputta

19.6.2021

Ein Fingerabdruck wird abgenommen.

Entwurf des CDU-Wahlprogramms

Weitgehende Leere

Kommentar von Sabine am Orde
Die CDU bleibt beim Klimaschutz wolkig. In der Asyl- und Innenpolitik setzt sie dagegen auf Härte. Für ein etwaiges schwarz-grünes Bündnis verheißt das nichts Gutes.

15.6.2021

Polizistinnen posieren mit Daniel Ortega

Verhaftungswelle in Nicaragua

Ortegas harte Hand

Kommentar von Ralf Leonhard
Vor den Präsidentenwahlen geht Nicaraguas Regierung massiv gegen die Opposition vor. Der Machthaber will wohl jegliches Risiko vermeiden.

14.6.2021

afrobeat

Der ewige Streitfall Ruanda

Was zwei neue kontroverse Bücher in Großbritannien und Frankreich über Ruanda enthüllen, wirft neues Licht vor allem auf den eigenen Diskurs
Von Dominic Johnson

14.6.2021

meinung + diskussion,  S. 12
Annalena Baerbock in rotem Klein am Mikro

Parteitag der Grünen

Pragmatisch und einig

Kommentar von Ulrich Schulte
Auf ihrem Parteitag zeigen sich die Grünen diszipliniert und pragmatisch: Baerbock erhält volle Unterstützung, beim CO2-Preis wagt man nur wenig.

13.6.2021

Die Fassade des Europäischen Gerichtshof ist golden

EU-Verfahren gegen Deutschland

Kampf der Gerichte

Kommentar von Christian Rath
Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und Ungarn. Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen.

10.6.2021

Joe Biden winkt

Bidens Reise nach Europa

Am kürzeren Hebel

Kommentar von Herfried Münkler
Die Europäer sind Juniorpartner im transatlantischen Bündnis. Bidens Amtszeit ist eine Chance für Europa, die strategische Autonomie zu stärken.

10.6.2021

Pedro Castillo im Konfettiregen

Designierter neuer Präsident Perus

Der Albtraum der Fujimoristas

Kommentar von Knut Henkel
Der Marxist Pedro Castillo wird wohl neuer Präsident in Peru. Er sollte zeigen, dass er aus den Fehlern seines Vorbilds Hugo Chávez gelernt hat.

9.6.2021

Annalena Baerbock

Polemik in Benzinpreis-Debatte

Billiges Empörungsspektakel

Kommentar von Susanne Schwarz
Das Baerbock-Bashing in der Benzinpreis-Debatte ist unfair. Die gerade verschärften Klimaziele der Bundesregierung gehen in die gleiche Richtung.

8.6.2021

Gleitflieger und Fahne in den Farben Schwarz-Rot-Gold am Himmel

Vor der Bundestagswahl

Starker Ostwind

Gastkommentar von Wolfgang Schroeder
Nur 15 Prozent der Wahlberechtigten kommen aus dem Osten. Ihr Einfluss auf die gesamtdeutschen Kräfteverhältnisse geht jedoch über diese Zahl hinaus.

8.6.2021

EU-Außenbeauftragter Josep Borrell neben EU Flaggen

Opposition in Russland

Hilflose Floskeln

Kommentar von Barbara Oertel
Vor den Dumawahlen im September hält Putin neue Maßnahmen gegen die russische Opposition parat. Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, hat Europa nicht.

8.6.2021

Annalena Baerbock in Kleid und Maske draußen vor einem Gebäude

Lebenslauf von Annalena Baerbock

Hochgradig unprofessionell

Kommentar von Silke Mertins
Auch bei Baerbocks Mitgliedschaften im Lebenslauf waren nun grobe Fehler. Das ist eine peinliche Pannenserie. Was hat das Wahlkampfteam sich gedacht?

6.6.2021

Izchak Herzog stößt mit seiner Frau und einer weiteren Person an - im Hintergrund Israel - Flaggen

Präsidentschaftswahl in Israel

Saubere Wahl

Kommentar von Susanne Knaul
Israels künftiger Präsident Herzog will Brücken bauen. Der frühere Chef der Arbeitspartei könnte dafür genau der richtige sein.

2.6.2021

Auf einer Protestkundgebung in Rio hält eine Demonstrantin einen Pappmache-kopf Bolsonaros

Coronapolitik in Brasilien

Setzt Bolsonaro ab!

Gastkommentar von Guilherme Leite Goncalves
Die Coronavirus wütet in Brasilien besonders schlimm. Verantwortlich dafür ist die Ignoranz des Präsidenten Bolsonaro. Es ist Zeit, ihn loszuwerden.

31.5.2021

Oppositionsführer Jair Lapid steht hinter dem amtierenden israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu

Regierungsverhandlungen in Israel

Getrübte Freude

Kommentar von Judith Poppe
Oppositionsführer Lapid lockt rechte und linke Parteien in seine Koalition. Am Mittwoch läuft seine Frist aus. Es wäre das Ende Netanjahus.

31.5.2021

leerer Plenarsaal, Bundestag von oben

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Demokratie vor Regierungslogik

Kommentar von Christian Rath
Deutschland erwog 2015 Griechenland aus dem Euro zu drängen. Darüber hätte der Bundestag vorab informiert werden müssen, so das Verfassungsgericht.

27.5.2021

Offenlegung der NSU-Akten

Sture grüne Beamtenlogik

Kommentar von Ulrich Schulte
Die hessischen Grünen blockieren die Offenlegung der NSU-Akten. Damit konterkarieren sie das, wofür die Grünen anderswo stehen.

27.5.2021

Machthaber Ale­xander Lukaschenko spricht am Mittwoch vor dem Parlament in Minsk

Nach der Flugzeugkaperung in Belarus

Jenseits aller roten Linien

Kommentar von Barbara Oertel
Das belarussische Volk ist in kollektiver Geiselhaft. Doch für die EU war erst eine Flugzeugentführung nötig, um das Land wieder auf die eigene Agenda zu setzen.

26.5.2021

Palästinensische Autonomiegebiete, Gaza-Stadt: Ein Mann fährt mit einen Wagen voller Schutt eine Straße entlang.

Nach dem Gazakrieg

Eine tödliche, tragische Farce

Gastkommentar von Selim Nassib
Der Gazakrieg wirkte wie eine sinnlose Wiederholung des gleichen Musters. Doch die Machtverhältnisse in Nahost verschieben sich.

26.5.2021

Präsident Bolsonaro auf einem Pferd.

Rodung des Regenwalds in Brasilien

Schutzgeld für Bolsonaro

Gastkommentar von Tim Vollert
Innerhalb eines Jahres hat sich die Rodungsfläche im Regenwald um 85 Prozent vergrößert. Der brasilianische Präsident gilt dabei als größter Abholzer.

22.5.2021