taz.de

Zoff zwischen SPD und Grünen

Die Ampel? Das waren wir nicht!

Kommentar von Stefan Reinecke

Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an.

1.12.2024

Ankommende Geföüchtete aus Syrien mit dem Schlauchboot, ein Kind in Rettungsweste wird von einem Helfer getragen

Asylrechtsreform

Fortschrittskoalition gegen Menschenrechte

Gastkommentar von Valeria Hänsel

In Bezug auf die Migrationspolitik ist die Ampel weit nach rechts gerückt. Personen im Grenzverfahren dürfen inhaftiert werden – auch Kinder.

22.11.2024

Zeitungskrise

Im Namen der Demokratie

Gastkommentar von Stephan Weichert

Nach dem Ampel-Desaster wird in Deutschland eine Pressehilfe immer unwahrscheinlicher. Es gibt aber neue Lösungen.

17.11.2024

Putin und Scholz am langen Tisch im Kreml

Telefonat mit Putin

Falsche Nummer

Kommentar von Dominic Johnson

Das Telefonat von Scholz mit Putin kommt zum irritierenden Zeitpunkt. Jetzt gilt es, die Ukraine aufzurüsten und in eine starke Position zu versetzen.

17.11.2024

Geopolitische Herausforderungen

Wer soll das bezahlen?

Gastkommentar von Marc Saxer

Deutschland muss sich fit machen, um Trump und die geopolitischen Veränderungen verkraften zu können. Das kostet Geld. Viel Geld.

15.11.2024

Frauenrechtsgruppen protestieren in Berlin

Legalisierung von Abtreibungen

Die vorerst letzte Möglichkeit nutzen

Kommentar von Patricia Hecht

Die Ampel ist gescheitert, damit droht ihrem Projekt „Weg mit dem § 218“ das Aus. SPD- und Grünen-Abgeordnete legen nun einen Gesetzentwurf vor.

15.11.2024

Benachteiligung bei der Ehe für alle

Menschenrecht auf Muttersein

Kommentar von Stella Lueneberg

Queere Mütter müssen in Deutschland immer noch um Anerkennung kämpfen. Das Abstammungsgesetz sollte endlich reformiert werden.

13.11.2024

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sitzt an einem Küchentisch

Habecks Ansage zur Kanzlerkandidatur

Pragmatismus am Küchentisch

Kommentar von Simone Schmollack

Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden. Nicht alle in der Partei glauben, dass das die richtige Entscheidung ist, vor allem die Frauen.

12.11.2024

Die Kuppel des Reichstagsgebäudes wird über der Fraktionsebene am Morgen erleuchtet. Nach dem Bruch der Ampel debattiert der Bundestag über das weitere Vorgehen

Debatte um Termin für Bundestagswahl

Vor März wird das nichts

Kommentar von Jost Maurin

Ein Termin für die Bundestagswahl schon im Januar oder Februar würde der Demokratie schaden. Das Risiko wäre groß, dass das Ergebnis angefochten wird.

12.11.2024

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Ex-Finanzminister Lindner steigt in ein Auto.

Wirtschaftspolitik der FDP

Falsch und verlogen

Kommentar von Jost Maurin

Nicht SPD und Grüne, sondern die FDP hat in der Ampel Impulse für mehr Wirtschaftswachstum verhindert. Auch durch Vergötterung der Schuldenbremse.

7.11.2024

Auf einer Großdemonstration in Tel Aviv für die Freilassung der Geiseln: WE DESERVE BETTER LEADERS

Die Connection Bild-Netanjahu

Netanjahus Freund und Helfer

Kommentar von Jannik Grimmbacher

Um den Protesten im Land das Momentum zu nehmen, soll ein Netanjahu-Vertrauter ein Dokument geleakt haben – ausgerechnet an die Bild. Die Wahl ist kein Zufall.

4.11.2024

Resolution gegen Antisemitismus

Nicht komplex genug

Kommentar von Frederik Eikmanns

Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.

3.11.2024

Soll Deutschland mehr Druck auf Iran ausüben?

Von Ariane Lemme und Daniel Bax

31.10.2024

meinung + diskussion, S. 12

29.10.2024

meinung + diskussion, S. 12

Demonstrierende Israelis in Tel Aviv mit Plakaten auf Hebräisch und Englisch:

Offener Brief für einen Waffenstillstand

Wir Israelis fordern von der Welt mehr Druck auf unser Land

Mehr als 3.000 Israelis haben diesen offenen Brief unterzeichnet. Sie fordern, „jede mögliche Maßnahme“ zu nutzen, um „uns vor uns selbst zu retten“.

28.10.2024

Konkurrierende Wirtschaftsgipfel

Jeder gegen jeden

Kommentar von Anja Krüger

Scholz, Habeck und Lindner kochen ihr jeweils eigenes Wirtschaftssüppchen. Dabei sollten sie besser zusammenarbeiten.

28.10.2024

Ein Mann und eine Frau laufen in Teheran an einer anti-israelischen und anti-amerikanischen Anzeige vorbei

Waffenlieferungen an Israel

Es geht nicht ohne und nicht mit

Kommentar von Judith Poppe

Keine Waffen mehr an Israel? Denkt man das Szenario zu Ende, bedeutete dies, dass Israelis bald schutzlos ausgeliefert wären.

27.10.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht bei einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel im Bundestag

Deutsche Waffenlieferungen an Israel

Scholz macht sich mitschuldig

Kommentar von Julia Neumann

Während in Israel rechte Minister von der Besiedlung Gazas träumen, versichert Kanzler Scholz, weitere Waffen zu liefern. Dem Frieden hilft das nicht.

22.10.2024