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Grünenpolitiker Hofreiter am Rednerpult im Bundestag

Waffenlieferungen in die Ukraine

Grüne in Erklärungsnot

Kommentar von Silke Mertins
In Rekordtempo legen die Grünen eine Kehrtwende hin. Sie sollten zu ihren früheren Fehleinschätzungen stehen.

18.4.2022

der check

Von Sara Rahnenführer
Ausgabe vom  9.4.2022,  Seite 12, politik
Arrow 3 Abfangrakete wurde gezündet

Kauf von Luftabwehrsystem

Pazifistisch gesehen sinnvoll

Kommentar von Susanne Knaul
Die einst friedensbewegten Grünen sind Teil einer Regierung, die Luftabwehrtechnik kaufen will. Tatsächlich ist Defensivtechnik besser als Waffen.

30.3.2022

Demonstration für die Ukraine in Lissabon.

Russlands Überfall auf die Ukraine

Wider den Angriffskrieg

Kommentar von Dominic Johnson
Wer im Krieg wegschaut, stellt sich auf die Seite des Aggressors. Heißt auch: In der Ukraine entscheidet sich die Zukunft der Weltordnung.

27.2.2022

Ein Mann hält in der Firmenzentrale ein Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch in die Höhe

BGH-Urteil gegen illegale Waffenexporte

Ein zu schwaches Zeichen

Kommentar von Wolf-Dieter Vogel
Der Waffenbauer Heckler&Koch muss wegen illegaler Exporte über 3 Millionen Euro zahlen. Ein deutliches Signal ist das Urteil des BGH dennoch nicht.

30.3.2021

Salutierende Soldaten

Kommentar Weltweite Rüstungsexporte

Waffenhandel außer Kontrolle

Kommentar von Wolf-Dieter Vogel
Der Prozess gegen Ex-Mitarbeiter der Waffenschmiede Heckler & Koch offenbart, dass die Rüstungskontrolle in Deutschland nicht funktioniert.

20.2.2019

Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Mukran auf ein Transportschiff verladen

Kommentar Waffen nach Saudi-Arabien

Exportstopp mit Verfallsdatum

Kommentar von Tobias Schulze
Nach dem Khashoggi-Mord will die Große Koalition Waffenexporte nach Saudi-Arabien einstellen. Doch schon bald könnten sie weitergehen.

23.10.2018

Zwei Männer sitzen nebeneinander und unterhalten sich

Debatte Rüstungsexporte nach Ägypten

Die Kairo-Kumpanei

Kommentar von Markus Bickel
2017 gingen so viele Rüstungsexporte wie noch nie an Ägypten. Der Bundesregierung sind menschenrechtliche Verpflichtungen nicht so wichtig.

8.1.2018

Tobias Schulze über von der Leyens Drohnenpläne

Von hinten nach vorne

Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  13.1.2016,  Seite 12, Meinung + Diskussion
Ein Mann hält ein Sturmgewehr G36 von Heckler und Koch in die Höhe

Kommentar Anklage Heckler & Koch

Juristische Ladehemmung

Kommentar von Wolf-Dieter Vogel
Die deutsche Justiz kann beweisen, dass sie die in Mexiko herrschende Straflosigkeit nicht auf internationales Terrain erweitert. Theoretisch.

5.11.2015

Kommentar Urteil zu Waffenexporten

Eine Niederlage für die Demokratie

Kommentar von Christian Rath
Die Regierung darf Rüstungsdeals geheim halten. Der Bundestag kann nur noch hinterhermeckern. Welch ein restriktives Demokratieverständnis.

21.10.2014

Debatte PKK-Verbot in Deutschland

Aus einer anderen Zeit

Kommentar von Christian Jakob
Das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland muss weg. Es bedeutet eine ständige Bedrohung für hier lebende Kurden.

2.9.2014

MARTIN REEH ZU DEN RÜSTUNGSLIEFERUNGEN NACH KURDISTAN

Ein kleineres Übel

Von MARTIN REEH
Ausgabe vom  22.8.2014,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar Waffenhersteller

Werkzeuge statt Knarren

Kommentar von Tobias Schulze
Bei Waffenexporten gibt es keine Planungssicherheit. Um Arbeitsplätze zu sichern, sollten Rüstungsunternehmen ihr Angebot verändern.

19.8.2014

STEFAN REINECKE ÜBER GREGOR GYSI UND WAFFEN FÜR KURDISTAN

Jenseit der Rechthaberei

Von STEFAN REINECKE
Ausgabe vom  14.8.2014,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar Bewaffnung der Kurden

Was Deutschland tun kann

Kommentar von Daniel Bax
Die deutsche Debatte über Waffenlieferungen an irakische Kurden speist sich aus opportunistischen Reflexen. Andere Maßnahmen wären wichtiger.

12.8.2014

JULIA AMBERGER ÜBER GABRIELS RÜSTUNGSEXPORTSVERBOT

Abschied vom scharfen Schwert

Von JULIA AMBERGER
Ausgabe vom  6.8.2014,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar Waffenexporte

Gut gebrüllt, Löwe!

Kommentar von Stefan Reinecke
Kleinwaffen deutscher Produktion töten in Bürgerkriegen Zivilisten. Eine Schande, wie Gabriel bemerkt. Doch ob Restriktionen folgen, bleibt unklar.

29.7.2014

Debatte Deutschlands China-Politik

Ewig grüßt die Doppelmoral

Solange die Deutschen weiter Panzer nach Saudi-Arabien liefern, wird Merkels Kritik an Chinas Menschenrechtspolitik ins Leere laufen.
Von Sven Hansen

28.3.2014

ULRIKE WINKELMANN ZUR STATIONIERUNG DEUTSCHER „PATRIOTS“ IN DER TÜRKEI

Waffen für Erdogan

Von ULRIKE WINKELMANN
Ausgabe vom  21.11.2012,  Seite 12, Meinung und Diskussion