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Die Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa

Kommentar Verurteilte Journalistin

Die Schande von Aserbaidschan

Kommentar von Barbara Oertel
Das Urteil gegen Khadija Ismajilowa ist kein Einzelfall. Auch ihres war zu erwarten. Die mahnenden Worte der Europäer sind scheinheilig.

2.9.2015

Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat

Kommentar Veto gegen MH17-Tribunal

Russischer Irrsinn

Kommentar von Barbara Oertel
Dass Russland ein UN-Tribunal zum MH17-Abschuss verhindert hat, ist wenig überraschend. Die Begründung aber lässt aufhorchen.

30.7.2015

Teebeutel: Heiße Liebe

Verpackungen und Werbelügen

Klarheit und Wahrheit im Tee

Kommentar von Richard Rother
Was drauf steht, muss auch drin sein. Die Lebensmittelindustrie darf Verbraucher nicht länger in die Irre führen.

4.6.2015

CHRISTIAN RATH ÜBER DEN AUSSCHLUSS SCHWULER VOM BLUTSPENDEN

Aufs Sexualverhalten kommt’s an

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  30.4.2015,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Italien wegen Polizeigewalt verurteilt

MENSCHENRECHTE Gerichtshof stuft den Polizeieinsatz während des G-8-Gipfels 2001 in Genua als Folter ein
Von MICHAEL BRAUN
Ausgabe vom  8.4.2015,  Seite 12, Ausland

Kommentar Klage gegen Facebook

Mehr Mut zum Umbequemen

Kommentar von Svenja Bergt
Ein einzelner Nutzer kann Facebook in die Bredouille bringen. Was könnte erst ein Staat, Deutschland zum Beispiel, tun.

24.3.2015

Kommentar EuGH-Urteil zu US-Deserteur

Realitätsferne Richter

Kommentar von Bernd Pickert
André Shepherd kehrte dem US-Militär den Rücken, suchte Asyl, wurde abgelehnt. Das EuGH urteilte nun nach einer Logik, die blanker Unsinn ist.

26.2.2015

Kommentar Hartz IV für EU-Bürger

Lieber nicht großzügig

Kommentar von Christian Rath
EU-Ausländer, die nicht nach Arbeit suchen, können kein Hartz IV beantragen, hat der EuGH geurteilt. Richtig so. Die Alternative wäre sehr unschön.

11.11.2014

Kommentar Google-Urteil

Richter dürfen laut nachdenken

Ein Verfassungsrichter hat das Urteil vom Europäischen Gerichtshof zum „Recht auf Vergessen“ kritisiert. Das ist okay – bloß nicht besonders klug.
Von Christian Rath

4.8.2014

CHRISTIAN RATH ÜBER DIE MILLIARDENURTEILE IM FALL YUKOS

Richter oder Schiedsrichter

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  1.8.2014,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar EuGH-Urteil Abschiebehaft

Es geht nicht um Strafe

Kommentar von Christian Rath
Flüchtlinge, die vor der Abschiebung stehen, gehören nicht in normale Gefängnisse. Doch die Humanisierung der Abschiebehaft ist nur ein Nebenschauplatz.

17.7.2014

DANIEL BAX ÜBER DIE UNION UND DEN DEUTSCHTEST BEIM EHEGATTENNACHZUG

Bloß keinen Deutschen heiraten!

Von DANIEL BAX
Ausgabe vom  16.7.2014,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar Bundestags-Digitalausschuss

Valium für Netzpolitiker

Kommentar von Daniel Bouhs
Netzpolitik ist en vogue. Gut, dass auch der Deutsche Bundestag dafür einen eigenen Ausschuss betreibt. Taugt er? Leider nicht.

11.4.2014

Kommentar ESM-Urteil

Karlsruhe rettet Eurorettung

Kommentar von Christian Rath
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Rettungsschirm überrascht nicht. Auch ist der ESM besser kontrollierbar als die Europäische Zentralbank.

18.3.2014

RUDOLF BALMER ZUM URTEIL IM PIP-IMPLANTATESKANDAL

Nie wieder?

Von RUDOLF BALMER
Ausgabe vom  11.12.2013,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Kommentar VW-Gesetz

Niedersachsen kann jubeln

Kommentar von Richard Rother
Der Europäische Gerichtshof weist die Klage der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz zurück. Aufatmen in Wolfsburg. Ist die Freude berechtigt?

22.10.2013

Kommentar Haftung der Bahn

Recht statt Kulanz

Kommentar von Christian Rath
Auch wenn die Bahn für Verspätungen haftet: Entscheidend ist beim Bahnfahren nicht die Entschädigung, sondern dass der Zug pünktlich ankommt.

26.9.2013

CHRISTIAN RATH ÜBER DIE EUROPAPOLITIK DES VERFASSUNGSGERICHTS

Die Richter und das Komplott

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  13.6.2013,  Seite 12, Meinung und Diskussion

ERIC BONSE ÜBER DEN STREIT ÜBER DAS ANLEIHEPROGRAMM DER EZB

Bornierte deutsche Brille

Von ERIC BONSE
Ausgabe vom  12.6.2013,  Seite 12, Meinung und Diskussion

MARTIN REEH ZUR 3-PROZENT-HÜRDE BEI EUROPAWAHLEN

Kurzfristige Kalküle

Von MARTIN REEH
Ausgabe vom  7.6.2013,  Seite 12, Meinung und Diskussion