piwik no script img

taz zahl ich
Zwei Männerhände mit passenden Eheringen liegen aufeinander

Kommentar Verurteilte Homosexuelle

Die Entschuldigung fehlt

Kommentar von Jan Feddersen
Männer, die nach Paragraf 175 verurteilt wurden, gehören nicht nur rehabilitiert – sondern auch um Verzeihung gebeten.

12.5.2016

Der türkische Präsident Erdoğan steht an einem Pult und hebt drei Finger

Kommentar Beleidigung von Staatschefs

Ein unnötiger alter Zopf

Kommentar von Christian Rath
Der Paragraf zur Beleidigung von ausländischen Staatschefs gehört abgeschafft, denn er ist überflüssig. Und belastet die Regierung unnötig.

13.4.2016

Hinter Milchglas ist ein Mann zu erkennen

Kommentar Stalking-Gesetz

Neue Lücken

Kommentar von Christian Rath
Das bisherige Stalking-Gesetz ist kaum wirksam. Die geplante Verschärfung ist deshalb sinnvoll, führt aber zu weiteren Unsicherheiten für Opfer.

30.3.2016

Mann im Anzug, es ist Justizminister Heiko Maas, steht mit Handy am Fenster

Debatte Reform Sexualstrafrecht

Das bisschen Grabschen

Kommentar von Heide Oestreich
Frauen müssen besser geschützt werden, hieß es nach Köln. Justizminister Maas versäumt es, das antiquierte Sexualrecht zu reformieren.

3.3.2016

Polizisten stehen am 10.01.2016 in Köln (Nordrhein-Westfalen) vor dem Hauptbahnhof.

Debatte zur Hysterie nach Köln

Schlicht die neue Ebene von Sexismus

Medial verstärkte Ängste, politischer Aktionismus: Den Zustand, in dem sich unsere Gesellschaft gerade befindet, nennen Forscher „moral panic“.
Von Heide Oestreich

12.1.2016

Eine Frau hält die Füße eines Neugeborenes in der Hand

Schwangerschaftsabbruch in Nordirland

Ein wenig mehr Recht auf Abtreibung

Europas strengstes Abtreibungsgesetz verstößt gegen die Menschenrechte. So sieht es das Oberste Gericht Nordirlands. Ändern wird sich nichts.
Von Ralf Sotscheck

1.12.2015

Debatte Strafrecht bei V-Leuten

Spitzel über dem Gesetz

Kommentar von Christian Rath
V-Leute sollen künftig sanktionslos Straftaten begehen dürfen. Das ist ein völlig unnötiger Vertrauensbeweis für die Geheimdienste.

27.5.2015

Malta bleibt Turteltaubenschreck

TIERE Trotz eines EU-Verbots stimmen die Malteser knapp für den Abschuss von Zugvögeln im Frühjahr
Von MICHAEL BRAUN

14.4.2015

Wirtschaft und Umwelt,  S. 12

Kommentar Geplantes WLAN-Gesetz

Unklar und widersprüchlich

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Der Gesetzentwurf zu freien WLAN-Netzen löst die Probleme nicht. Im Gegenteil konterkariert er das Ziel, mehr Hotspots zu erreichen.

12.3.2015

Kommentar Elektronikgerätegesetz

Altes Gerät, neuer Schrott

Kommentar von Svenja Bergt
Alle zwölf Monate ein neues Smartphone? Das darf nicht sein und führt zu mehr Elektroschrott. Doch die Novelle des Gesetzes greift viel zu kurz.

12.3.2015

Kommentar Anti-Terrorismus-Gesetze

Maas ist einer der Schärfsten

Kommentar von Christian Rath
Deutschland hat schon jetzt sehr strenge Anti-Terror-Paragrafen. Das geplante Ausreiseverbot für Islamisten wird da kaum ins Gewicht fallen.

4.2.2015

Debatte Vergewaltigungsparagraf

„Nein“ heißt endlich „Nein“

Kommentar von Christian Rath
Vergewaltigung ist in Deutschland bisher zwar verboten. Doch wo sie beginnt, ist Auslegungssache. Der Europarat stärkt nun die Rechte der Frauen.

6.1.2015

Kommentar Sexuelle Gewalt

Jenseits des Spektakels

Kommentar von Heide Oestreich
Das Problem bei Vergewaltigungen ist nicht die Frage, ob sie stattgefunden haben, sondern ob es zu einer Verurteilung kommt.

6.11.2014

Kommentar Aus von JU-Chef Mißfelder

Jenseits der Politik

Kommentar von Anja Maier
Anders als seine Vorgänger wird der scheidende JU-Vorsitzende Mißfelder wohl keine Karriere in der CDU machen. Er hat andere Optionen.

19.9.2014

Neugestaltung der Jagdgesetze

Anachronistische Privilegien

Kommentar von Stefan Adler
Naturschutzverbände fordern neue Regeln für die Jagd. Die Jäger hingegen pochen auf ihre Jagdrechte. Hier die Position eines Naturschützers.

26.7.2014

Kommentar Ökostrom-Förderung

Die Ignoranz der Experten

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Forderung von Wissenschaftlern nach einem Aus für das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist absurd. Gefährlich ist sie trotzdem.

26.2.2014

Kommentar Prostitutionsgesetz Frankreich

Gegen den Strich

Kommentar von Rudolf Balmer
Die französische Nationalversammlung will Prostitution moralisch ächten – und verdrängt sie doch nur in den Untergrund.

5.12.2013

CHRISTIAN RATH ZUR GEFORDERTEN ENTNAZIFIZIERUNG DES STRAFGESETZBUCHS

Diskutiert nicht lange, macht es

Von CHRISTIAN RATH

14.11.2013

Meinung und Diskussion,  S. 12

CHRISTIAN RATH ÜBER DIE KOMMISSION ZU DEN ANTITERRORGESETZEN

Ohne Prävention geht es nicht

Von CHRISTIAN RATH

29.8.2013

Meinung und Diskussion,  S. 12

Kommentar Homophobie in Russland

Die russische Jagd

Kommentar von Barbara Oertel
Das Gesetz über ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ wurde von der Duma verabschiedet. Es stärkt Putins Macht nicht.

12.6.2013