Artikel auf Seite 10

Baerbock und Faeser in der Türkei

Zwischen Hilfsgütern und Bürokratie

Die deutschen Ministerinnen versprechen im Erdbebengebiet neue Hilfen und preisen neue Visaverfahren. Kritiker finden die Regeln zu streng.

Von Tobias Schulze

22.2.2023

der check

Von Pascal Beucker

Ausgabe vom 21.1.2023, Seite 10, politik

Blockaden im Faktencheck

Klimaprotest ist nicht zu verbieten

Ist die Bundesinnenministerin für radikale Klimaschützer*innen zuständig? Und wer kann überhaupt Vereinsverbote anordnen?

Von Christian Rath

5.11.2022

Alltag in der Energiekrise

Waschen nur bei Wind?

Robert Habeck will den Einbau von vernetzten Stromzählern – Smart Metern – beschleunigen. Doch der Nutzen für Verbraucher:innen ist umstritten.

Von Svenja Bergt

30.10.2022

der check

Von Kersten Augustin

Ausgabe vom 15.10.2022, Seite 10, politik

Portrait von Annalena Baerbock in Warschau

Reparationsforderungen von Polen

Baerbock gibt Warschau einen Korb

Die polnische PiS-Regierung wollte erneut über Weltkriegsreparationen sprechen. Die Frage sei „abgeschlossen“, stellte die Außenministerin nun klar.

Von Gabriele Lesser

4.10.2022

Personen mit Rettunsweste in einem Boot.

Verteilung von Geflüchteten in der EU

Eine Mikrodosis Hilfe

Seehofer wollte Italien jeden vierten aus Seenot Geretteten abnehmen. Daraus wurden 0,2 Prozent. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf.

Von Christian Jakob

7.9.2022

Wirtschaftsminister Habeck bei einer Pressekonferenz.

Habecks Kehrtwende

Gasumlage zurück auf Start

Sogar der Koalitionspartner SPD meckert über Minister Habeck und seinen Plan. Die Bundesregierung möchte sich alles „nochmal genau angucken“.

Von Bernward Janzing

27.8.2022

die wortkunde

Von Moritz Findeisen

Ausgabe vom 21.5.2022, Seite 10, politik

Ranking der Deutschen Umwelthilfe

„Rote Karte“ für Klimaministerium

Setzt ausgerechnet Habecks Ressort auf spritschluckende Dienstwagen? Sein Staatssekretär fühlt sich von der Deutschen Umwelthilfe ungerecht behandelt.

Von Denis Pscheidl

20.5.2022

Umweltverbände zu LNG-Terminals

Scharfe Kritik an Flüssiggas-Gesetz

An der Küste sollen schnell LNG-Terminals gebaut werden. Umweltverbände und Grüne Jugend halten die Pläne für überdimensioniert.

Von Malte Kreutzfeldt und Josa Zeitlinger

13.5.2022

Faesers Plan gegen Rechtsextremismus

Aufschlag mit Leerstellen

Kommentar von Konrad Litschko

Dass Innenministerin Faeser dem Rechtsextremismus den Kampf ansagt, ist richtig. Nur: Ihr Aktionsplan lässt viele Fragen offen.

16.3.2022

Personen kontrollieren das Handy einer anderen Person.

Verkürzter Genesenenstatus

Klagen mit Erfolgsaussichten

Laut einem Urteil war die Verkürzung des Genesenenstatus rechtswidrig. Nun droht eine Klagewelle, die die Bundesregierung noch abwenden will.

Von Christian Rath

18.2.2022

Ein arbeiter mit Helm und Schutzweste arbeitet an einer Baustelle in einer Halle

Afrika-Experte über die Bundesregierung

„Nicht nur Entwicklungspolitik“

Christoph Kannengießer vom Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft geht mit der Ampelkoalition hart ins Gericht. Er fordert Gleichberechtigung und echte Partnerschaft.

Interview von Dominic Johnson

17.2.2022