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taz zahl ich
Ein Auto fährt an einer Luft-Messstation vorbei

Kommentar Stickoxid und Tempolimit

Fakten zählen nicht mehr

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Debatte über Stickoxid und Tempolimit zeigt: In der Verkehrspolitik schwindet das Rationale. Nur, was politisch nützt, wird wahrgenommen.

25.1.2019

Hausnummer 13

Kolumne Liebeserklärung

Die verrückte 13

Kolumne Barbara Dribbusch
Bundessozialminister Heil will das 13. Sozialgesetz­buch nicht SGB XIII nennen, aus Furcht vor der Unglückszahl. Das ist süß und nicht verkehrt.

11.1.2019

Pizza mit schmelzendem Käse

Weniger Zucker, Salz und Fett im Essen

Nur wenn die Industrie es will

Keine verbindlichen Vorgaben: Für weniger Zucker und Salz in Lebensmitteln setzt Julia Klöckner (CDU) auf freiwillige Vereinbarungen.
Von Malte Kreutzfeldt

19.12.2018

Hans-Georg Maaßen blickt zur Seite, Seehofer guckt missmutig zu ihm

Seehofer entlässt Geheimdienstchef

Servus, Maaßen

Der Druck war weiter gewachsen. Nun trennt Seehofer sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Aber ausgestanden ist die Sache für ihn damit nicht.
Von Konrad Litschko

5.11.2018

liebeserklärung

Andreas Scheuer

Auch wenn es anders wirkt: Der CSU-Verkehrsminister ist die größte Hoffnung aller, die für eine vernünftige Verkehrspolitik kämpfen
Von Bernhard Pötter

6.10.2018

argumente,  S. 10
Panoramablick über die City of London

Kommentar Wohnungspolitik

Wie früher bei Sabine Christiansen

Kommentar von Martin Reeh
In der wohnungspolitischen Debatte argumentieren Liberale mit marktradikalen Ideen. Geht es ihnen um eine andere Gesellschaft?

26.8.2018

Die Hände einer jüngeren Person halten die Hand einer alten Person

Kommentar Spahns neues Pflegegesetz

Ein Pfleger für drei Etagen

Kommentar von Simone Schmollack
Gesundheitsminister Jens Spahn will für mehr Personal in der Pflege sorgen. Das ist schön, doch es reicht bei Weitem nicht aus.

4.8.2018

geht’s noch?

Überall Unzufriedene

Familienministerin Franziska Giffey beklagt, die Dankbarkeit sei abhandengekommen. Da mag sie recht haben – aber dankbar sein kriegen wir halt auch ohne die SPD hin
Von Ambros Waibel

14.7.2018

argumente,  S. 10
Horst Seehofer, Olaf Scholz und Angela Merkel auf der Regierungsbank

Kommentar Ende des Unionsstreits

Seehofer ist nur ein Symptom

Kommentar von Ulrich Schulte
Merkel hat sich vom CSU-Chef erpressen lassen. Dahinter steht eine Entwicklung, die viel furchterregender ist als das Zerwürfnis zweier Machtpolitiker.

3.7.2018

Horst Seehofer verschränkt lachend die Finger vor seiner Brust, Markus Blume sitzt neben ihm und sieht ihn an

Kommentar zu Seehofers geheimem Plan

Seltsames Demokratieverständnis

Kommentar von Ulrich Schulte
Offenbar kennt kaum einer den genauen Inhalt von Seehofers umstrittenen Masterplan. Das ist nicht peinlich, das ist rufschädigend für das ganze Land.

21.6.2018

Eine Frau mit langen Kleid und einer Aldi-Plastiktüte in der Hand geht an einer Häuserfront vorbei; im Hintergrund sind unscharf drei junge Männer, vor einem Eingang stehend, zu sehen.

Gastkommentar Europäische Asylpolitik

Erneutes Versagen der CSU

Kommentar von Nadja Hirsch
Seehofers Polit-Amok sabotiert eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage, sagt Nadja Hirsch. Sie sitzt für die FDP im Europaparlament.

20.6.2018

Kolumne Geht’s noch?

Supernation Germania

Kolumne Jörg Wimalasena
Wann darf man Geld ausgeben? Nie! Bundesfinanzminister Scholz spart wie ein schwäbischer Sparkassenvorsteher.

4.5.2018

Ein Schreiben

Kolumne Geht’s noch?

Morgen wieder vom Tisch

Kolumne Jörg Wimalasena
Nach Jens Spahns Hartz-IV-Äußerungen wird ein bisschen Empörungsfolklore aufgeführt – ändern wird sich an dem Gängelungssystem nichts.

19.3.2018

Ein Luftabwehrsystem steht auf einer Straße

Rüstungsdeals mit der Türkei

Waffenexporte, mehr oder weniger

Außenminister Gabriel verzögert Rüstungsexporte in die Türkei. Die richtig großen Geschäfte macht die Türkei aber eh mit Russland.
Von Tobias Schulze und Jürgen Gottschlich

12.9.2017

Scheiben und Gestänge eines Hauses, dahinter die Bundestagskuppel

Nachwuchs im Bundestag

Vom Büro ins Parlament

Ein Großteil der möglichen Neuzugänge bei SPD, Grünen und Linken arbeitet in den politischen Apparaten. Das ergab ein taz-Check.
Von Gunnar Hinck

4.9.2017

Porträt Thomas de Maizère

Kommentar De Maizière gegen links

Es wird langsam absurd

Kommentar von Konrad Litschko
Indymediaverbot, verschärftes Demonstrationsrecht: Der Bundesinnenminister setzt im Wahlkampf plötzlich auf den Kampf gegen Linksextremismus.

1.9.2017

Ein Mann, Winfried Kretschmann, sitzt in einem Auto

Kommentar Abgasskandal und Politik

Technoclubs statt Daimler

Kommentar von Ingo Arzt
Die deutschen Autobauer lügen und lügen und lügen. Da hilft kein sanfter Druck à la Kretschmann mehr, wie zuletzt der Kartellverdacht zeigt.

23.7.2017

Menschen in Schwimmwesten auf einem kleinen Boot

EU-Minister kritisieren NGOs

Private Seenotretter sind schuld

Thomas de Maizière wiederholt Vorwürfe gegen NGOs, die im Mittelmeer Flüchtlinge retten. Ärzte ohne Grenzen findet die Kritik „unglaublich bitter“.
Von Christian Jakob

18.7.2017

Kolumne Geht’s noch?

Humanismus ist das nicht

Kolumne Ulrich Schulte
Tumulte in Nürnberg, Explosion in Kabul – und Merkel setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus. Aus rein taktischen Gründen.

2.6.2017

Ursula von der Leyen blickt zu einem Mann in Tarn-Uniform und Mütze

Kommentar zum Bundeswehrskandal

Die Spitze des Eisbergs

Kommentar von Pascal Beucker
Ihre Kritik an der Bundeswehr ist Ursula von der Leyen nicht vorzuwerfen. Nun muss sie aber auch Konsequenzen ziehen.

5.5.2017