Durch die Kasernenschließungen werden nur vordergründig Dienstposten und Personal zu Tausenden gekürzt. Tatsächlich erhöht sich die Flexibiltät der Truppe.
Der Plan von Thomas de Maizière, überall im verkrusteten Apparat zu kürzen, ist Vorwärtsverteidigung. Ein wirkliches Konzept ist es deshalb noch lange nicht.
LIBYEN UNO erlaubt Militäreinsatz gegen Gaddafi. Berlin verweigert Zustimmung und schließt Entsendung der Bundeswehr aus. Libyens Regime kündigt Waffenstillstand an
Erster tödlicher Anschlag eines mutmaßlichen Islamisten in Deutschland: 21-jähriger Kosovo-Albaner gesteht Mord an US-Soldaten am Frankfurter Flughafen. Hessischer Innenminister spricht von einem „radikalisierten Moslem“, der aber als Einzeltäter offenbar ohne Verbindung zu einem Terrornetzwerk vorging. Der neue Bundesinnenminister Friedrich hält eine Anhebung der bundesweiten Sicherheitsstufe nicht für nötig ➤ Seite 2
Alles weist darauf hin, dass in Frankfurt das erste islamistisch motivierte Attentat hierzulande geschah. Eine differenzierte Auseinandersetzung mit salafistischen Gruppen ist nötig.
Tritt der ägyptische Präsident Husni Mubarak zurück, muss es innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen geben, steht in der Verfassung. Doch das ist zu früh für die Opposition.
BUNDESWEHR Alkoholexzesse, sexuelle Übergriffe und der Kommandant in Badehose: Die Zustände an Bord der „Gorch Fock“ spotteten jeder Beschreibung. Aber auch sonst taugt das Bild vom „Bürger in Uniform“ nur bedingt: Der Wehrbeauftragte rügt schwere Mängel in der Führung der Bundeswehr unter Minister Guttenberg ➤ Seite 3
Der Bericht des Wehrbeauftragten legt nahe: Bei der Armee sind Entwürdigungen Alltag. Aufklärung wird versprochen, droht aber zu verpuffen. Im Militär kann man vom Drill nicht lassen.
BUNDESWEHR Vertuschung? Fehlinformation? Ein Soldat stirbt in Afghanistan. Das Parlament fühlt sich falsch informiert. Eine Soldatin stirbt auf der „Gorch Fock“. Wochenlang geschieht nichts zur Aufklärung. Feldpostbriefe werden geöffnet. Warum und von wem, das bleibt unklar. Den Minister ficht das nicht an. Er nennt seine Entscheidungen „sachgerecht und notwendig“. Kritikern wirft er „bemerkenswerte Ahnungslosigkeit“ vor. Vorwürfe perlen an ihm ab. Karl-Theodor zu Guttenberg: wäscht sich nicht nur sauber, sondern rein ➤ Seite 3