Ein neues Bündnis soll für mehr Räume für Berliner Kreative sorgen, auch über coronapandemische Zeiten hinaus, während es mit der freien Wahl des Impfstoffs ein Ende hat, einerseits, und andererseits die Möglichkeit des U-Bahn-Ausbaus durchaus zur Wahl steht
... Herbst wegen darin vorgesehener City-Maut und höherer Parkgebühren. Und viel...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
CSU-Chef Söder gibt sich dem Klimaschutz aufgeschlossen gegenüber. Sein konkretes Tun hat mit den Versprechungen wenig zu tun.
..., versenkte Hunderte Millionen Euro im Maut-Desaster , ohne sein wichtiges Ressort...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht.
... Zeuge in der Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses des Bundestags aussagt Weil... Minister im Zusammenhang mit der Maut gelöscht hat. Krischer: „Diese Daten... über diese Konten über die Maut korrespondiert haben könnte. Nachdem Union...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die SPD hat ein Wahlprogramm entworfen. Wohin steuern die GenossInnen unter Spitzenkandidatin Franziska Giffey bei der Abgeordnetenhauswahl?
...“. Explizit abgelehnt wird eine City-Maut, um den Autoverkehr in der...
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Typ: Bericht
Die SPD hat ihren Entwurf für ein Wahlprogramm vorgelegt. Was wollen die neuen Landesvorsitzenden Raed Saleh und Spitzenkandidatin Franziska Giffey? Ein Check in den Bereichen Mietenpolitik, Innere Sicherheit, Bildung und Verkehr
...“. Explizit abgelehnt wird eine City-Maut, um den Autoverkehr in der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen.
... Gerichtshof gestoppten Einführung einer PKW-Maut Fehler gemacht und Steuergelder verschwendet.... Seit November 2019 versucht der Maut-Untersuchungsausschuss aufzuklären, ob Scheuer bei...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Der Streit um die Impfdosen, der Verantwortung des Verkehrsministers und das Urteil im Lübcke-Mord zeigen: Alles ist bedenklich.
... dieser Fachmann für die „Ausländer“-Maut die fast 10-stündige Befragung...Impfstreit, Maut und rechter Terror Wird alles ...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch.
.... Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere... Untersuchungsausschuss des Bundestag zur Pkw-Maut. „Ich kann den Unmut verstehen...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Jeder Baudezernent, der sich so etwas wie der Bundesverkehrsminister geleistet hätte, wäre fristlos entlassen worden, sagt Grünen-Politiker Oliver Krischer.
... Bundestags zur gescheiterten Ausländer-Pkw-Maut. Danach soll die Beweisaufnahme geschlossen... Untersuchungsausschuss zur deutschen Ausländer-Pkw-Maut, gegen die Österreich und die...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Interview
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Bremen plant erneut, die Weser auszubuddeln. Die Grundlage ist ein umstrittenes Gesetz des Verkehrsministers.
... Auslegung des Europarechts bei der Maut für Furore und extreme Kosten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat sich entschuldigt – für den Fall, dass er Menschen mit seinen Entscheidungen verärgert oder enttäuscht hat.
Scheuer entschuldigt sich wegen Maut Der traut sich was Verkehrsminister ... zum Fiasko seiner gescheiterten PKW Maut Stefan Boness/Ipon Foto
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Die Partei stellt den Entwurf eines Programms vor. Sie fordert mehr Busse und U-Bahn(linien), den Umbau der Verwaltung und einen Ersatz für den Mietendeckel.
... zusätzliche Einnahmequelle wie die City-Maut – die allerdings derzeit bei der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen wollen die Deutsche Bahn neu aufstellen. Der Staatskonzern soll übersichtlicher, Verbindungen für Reisende sollen besser werden.
... absichert und aus der Lkw-Maut, dem Bundeshaushalt und Trassenpreisen gespeist...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die europäischen Lkw-Hersteller verpflichten sich, ab 2040 keine Dieselfahrzeuge mehr in der EU zu verkaufen. Exporte sind aber nicht gemeint.
... eine am CO2-Ausstoß orientierte Maut für Lkws sowie ein neues...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
..., bei der bei einer Campus-Maut von 375 Euro ausdrücklich soziale...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Das Massaker an Reisbauern in Nigeria ist kein isoliertes Ereignis. Vielmehr ein Baustein der globalen humanitären Krise, die die UN für 2021 erwartet.
... Checkpoints, an denen eine illegale Maut eingetrieben wird, werden Überlandfahrten teuer...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Beim Autogipfel zwischen der Branche und der Politik blieb die Weichenstellung falsch. Die Anreize für umweltschonende Technik reichen nicht.
... werden, etwa mit einer höheren Maut für Lkw. Wo der Fahrzeugtransport...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Verkehrsministerium plant ein 100-Millionen-Euro-Programm. Unternehmen sollen auf Kosten der Steuerzahlenden Platz für Laster schaffen.
... Abgeordnete für eine Erhöhung der Maut für Laster. Sinken müsste der...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Eine Initiative will Berlin per Entscheid „autofrei“ machen. Das leuchtet auf den ersten Blick ein. Auf den zweiten ist es komplizierter als gedacht.
... längst diskutierten Maßnahmen einer City-Maut, des Verbots von Verbrennungsmotoren, der...
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Typ: Kommentar
Bisher Unbekannte beschädigen aus bisher unbekannten Gründen offenbar unbemerkt zahlreiche Ausstellungsstücke in drei Museen. Der Regierende und seine Gesundheitssenatorin echauffieren sich darüber, dass auch in der Coronakrise noch das Recht gilt. Und eine neue Initiative will (fast) alle Autos aus der Innenstadt verbannen.
... längst diskutierten Maßnahmen einer City-Maut, des Verbots von Verbrennungsmotoren, der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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