Armeniens Ministerpräsident: Paschinjan kündigt Rücktritt an

Nach monatelangem Druck lenkt Armeniens Regierungschef ein. Bis zu den vorgezogenen Parlamentswahlen will er im Amt bleiben.

Nach Wochen der Kritik und des Protests will Paschinjan sein Amt niederlegen Foto: Stepan Poghosyan/ap/dpa

Jerewan afp/taz | Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Bergkarabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.

Er hatte einer Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien schwere Gebietsverluste bedeutete. Um die innenpolitische Krise zu beenden, hatte er vor zehn Tagen eine vorgezogene Parlamentswahl für den 20. Juni angekündigt.

Immer wieder war es in den vergangenen Wochen und Monaten zu Protesten in der Hauptstadt Jerewan gekommen. Die Demonstranten hatten den Rücktritt der Regierung gefordert. Den hatte Paschinjan stets angelehnt und stattdessen eine härtere Gangart gegen die Opposition angekündigt.

Paschinjan war im Jahr 2018 im Zuge der „Samtenen Revolution“ zur Macht gekommen. Zehntausende hatten ihm bei Kundgebungen auf dem Republik-Platz dazu verholfen.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6.000 Menschen getötet.