taz.de

Hamburger CDU legt Wahlprogramm vor

Herrn Therings viele Herzensthemen

Mehr Sicherheit, fließender Straßenverkehr, üppige Eigenheim-Förderung: Hamburgs CDU legt ein Wahlprogramm mit vielen teuren Wünschen vor.

Von André Zuschlag

6.11.2024

Eine Hand wirft einen 10-Euro Schein in ein Glas, das in einer Holzhalterung steckt

Leistungen für Geflüchtete

Bezahlkarte ausgetrickst

Eine Hamburger Initiative hebelt das Limit bei der Bezahlkarte aus, indem sie Gutscheine gegen Bargeld tauscht. In München ahmt man das bereits nach.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

20.8.2024

Ist das Verbot des Islamischen Zentrums richtig?

In der Blauen Moschee darf nicht mehr gepredigt werden. Grund sind verfassungsfeindliche Aktivitäten

Von Frederik Eikmanns und Daniel Bax

25.7.2024

meinung + diskussion, S. 12

Vermummte Polizisten vor der Blauen Moschee

Islamisches Zentrum verboten

„Ideologie gegen Menschenwürde“

Innenministerin Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten und geschlossen. Begründet wird dies auch mit der Verbindung zum Iran.

Von Gernot Knödler

24.7.2024

US-Sanktionen gegen zwei Afghanen

Lange Schatten im Ländle

Wegen mutmaßlicher Korruption haben die USA zwei afghanische Männer sanktioniert. Mindestens einer ist Immobilieninvestor in Baden-Württemberg.

14.5.2024

Polizisten stehen vor Demonstrierenden mit Palästina-Flagge

Pro-Palästina-Demonstrationen

Hamburger Härte

Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.

Von André Zuschlag

19.11.2023

Nach Verdacht der Vorteilnahme

Die nächste Andy Grote-Affäre

Die Hamburger Staatsanwaltschaft wollte die Wohnung des SPD-Innensenators durchsuchen. Beschützte ihn der Generalstaatsanwalt davor?

Von André Zuschlag

14.10.2022

Einsatzkräfte der Polizei sprühen Reizmittel, um Teilnehmer einer aufgelösten Demonstration zurückzudrängen.

Grüne über Beschwerdestelle der Polizei

„Kein zahnloser Tiger“

In Hamburg können sich Bürger*innen an eine Beschwerdestelle über die Polizei wenden. Die Grüne Sina Imhof zieht positive Zwischenbilanz.

Interview von Leopold Pelizaeus

28.8.2022

Streit um Versammlungsfreiheit

In Hamburg wurden zwei Aktivist:innen von der Polizei am Sammeln von Unterschriften gehindert. Der Vorwurf: Wer sammelt, muss auch eine Veranstaltung anmelden. Die Bürger:innen wehren sich nun

Von Leopold Pelizaeus

19.8.2022

nord thema, S. 30-31

Pimmel-Gate in Hamburg

Unterhalb der Schwelle

Die Hausdurchsuchung wegen des „Pimmel“-Tweets gegen Innensenator Andy Grote war nicht verhältnismäßig. Das hat das Landgericht jetzt festgestellt.

Von Lotta Drügemöller

8.8.2022

Unterbringung Geflüchteter in Hamburg

Wo sich die Mieten türmen

Für die Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten zahlt die Stadt Hamburg viel Geld. Ein Vermieter kassiert pro Wohnung bis zu 5.400 Euro im Monat.

Von Arne Matzanke

1.8.2022

Rechte hält AfD für unwählbar

Die ehemalige AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein warnt vor Spitzeln des Verfassungsschutzes in der Partei

Von Andreas Speit

25.4.2022

nord, S. 25

Luca-App in Hamburg

Hintertür bleibt offen

Hamburg verzichtet auf die Kontaktverfolgung. Die Stadt will ihren Vertrag mit dem Betreiber der Luca-App aber nicht endgültig kündigen.

Von Alina Götz

2.2.2022

Keine großen Weihnachtsfeiern

Wegen der ansteckenden Omikron-Variante zieht der Hamburger Senat auch für Geimpfte und Genesene die Reißleine

22.12.2021

nord, S. 26-27

Andy Grote spricht mit grimmiger Miene in ein Mikrofon

Prozess um Racial Profiling

Es ist erbärmlich

Kommentar von André Zuschlag

Für Hamburgs Innenbehörde ist Fehlerkultur ein Fremdwort. Das zeigt die eingelegte Berufung gegen die Feststellung zweier rechtswidriger Kontrollen.

17.12.2021

Zwei Personen halten ein Transparent mit der Aufschrift Racism kills, einige sitzen auf dem Boden

Racial Profiling auf St. Paui

Hamburg will weiter diskriminieren

Das Gericht hatte Barakat H. Recht gegeben, der die Hamburger Innenbehörde wegen Racial Profiling verklagt hatte. Nun geht die Behörde in Berufung.

Von Katharina Schipkowski

16.12.2021

Warteschlange vor einer grauen Fassadenwand

Krampf mit den Impfterminen

Das lange Warten

Auch im Norden wollen sich mehr Menschen boostern lassen. Doch die Behörden organisieren das unterschiedlich.

Von Eiken Bruhn und André Zuschlag

11.12.2021

Olaf Scholz läuft mit Tasche über einen Flur

Künftiger Kanzler Olaf Scholz

Der Unauffällige

Olaf Scholz' Karriere verlief ohne Brüche und Dramen – am Mittwoch will sich der Sozialdemokrat zum Bundeskanzler wählen lassen. Wie wird er regieren?

Von Stefan Reinecke

4.12.2021