Artikel

Asyl für Kriegsdienstverweigerer

Für ein Recht auf Fahnenflucht

Sie wollen nicht kämpfen. Pazifisten aus Russland, der Ukraine und Belarus demonstrieren für den Schutz von Militärdienstverweigerern.

Von Peter Nowak

15.5.2023

Ein bewaffneter Grenzschützer steht vor einer Grenzanlage an der polnisch-belarusischen grenze

Grenzkonflikte in Osteuropa

Tear down this wall!

Die Grenze zwischen Polen und Belarus ist militärisches Sperrgebiet. Geflüchtete sterben, sofern sie nicht aus der Ukraine kommen. Wie kann das sein?

Von Caspar Shaller

6.3.2023

Urteil des EuGH

Litauen verstößt gegen EU-Asylrecht

Laut Luxemburger Gericht hätte das baltische Land Asylsuchende nicht verhaften dürfen. Es hatte mit der Regelung auf den Zustrom aus Belarus reagiert.

Von Christian Rath

30.6.2022

EU und Geflüchtete

Menschen als Waffe

Gastkommentar von Robert Saar

Europa ist mitverantwortlich dafür, dass Menschen als Druckmittel eingesetzt werden. Es macht sich erpressbar und spielt Autokraten in die Karten.

15.1.2022

Belarusische Sicherheitsleute überwache die Ausgabe humanitärer HIlfsgüter an Flüchtlinge. Eine Frau blickt teilnahmslos direkt in die Kamera

Offener Brief zur Fluchtpolitik der EU

Politisch instrumentalisiert

Kommentar von Dorota Dakowska

Die Lage der Geflüchteten an der polnisch-belarusischen Grenze ist inhuman. Dieser Brief ist ein Appell an Europa, sich nicht zu einem rechtsfreien Raum zu entwickeln.

19.12.2021