taz.de

Silhouetten einer geselligen Runde zeichnen sich hinter einer Milchglasscheibe ab

Urteil gegen Journalisten

Untersagte Nebentätigkeit

Harald Schumacher von der „Wirtschaftswoche“ durfte in der taz nicht über den mutmaßlichen Übergriff einer Unternehmerin schreiben.

Von Christian Rath

1.7.2019

Urteil zur Verdachtsberichterstattung

Mafia wohl wieder teurer

Der BGH urteilt: TV-Sender müssen grundsätzlich Anwaltskosten erstatten, wenn ein rechtswidriger Bericht in Online-Netzwerken verbreitet wird.

Von Christian Rath

21.6.2019

Christian Rath Mitarbeiterin der Woche

Pamela Reif

Von Christian Rath

25.3.2019

medien, S. 17

Das Crailshaimer Stadtblatt, im hintergrund das Schild des Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof über Amtsblätter

Sichtbar anders als Zeitungen sein

Gemeinden dürfen der „freien Presse“ mit einem eigenen Blatt keine Konkurrenz machen, entschied der BGH. Geklagt hatte die „Südwest Presse“.

Von Christian Rath

20.12.2018

Frank-Walter Steinmeier und Ferdinand Kirchhof

Ex-Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof

„Lügen sind nicht geschützt“

Online-Netzwerke wie Facebook sollen die Gesellschaft nicht „für dumm verkaufen“. Das fordert der ehemalige Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof.

Von Christian Rath

15.12.2018

Abgezähltes Geld auf einem Formular zum Rundfunkbeitrag

EuGH-Urteil zu Rundfunkgebühren

Rundfunkbeitrag ist rechtens

Stellt der Rundfunkbeitrag eine Beihilfe zugunsten der öffentlich-rechtlichen Sender dar? Ja, macht aber nichts. Der EuGH billigt die Finanzierung.

Von Christian Rath

14.12.2018

Anne Fromm undChristian RathMitarbeiter der Woche

David Schraven

Von Anne Fromm und Christian Rath

29.10.2018

medien, S. 17

Löschvorgänge bei YouTube

Mit Filtern gegen Kinderpornos

Vor gut einem Jahr wurde das NetzDG eingeführt. Für Youtube hat sich wenig geändert. Dort löscht man Videos vor allem aus einem Grund.

Von Christian Rath

17.10.2018

Faktenlage zu neuem Geheimnis-Gesetz

Gefahr für Whistleblower?

Verschlechtert das geplante Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen tatsächlich die Arbeit von Journalisten? Eher nicht.

Von Christian Rath

20.9.2018

Facebook und Vollpfosten - ein schiefer Zaunpfahl auf einer Wiese

Klage gegen Sperrung von Aktivistin

Facebooks Problem mit „Vollpfosten“

Eine Aktivistin setzte auf Facebook Identitäre und „Vollpfosten“ in Zusammenhang und wurde für 30 Tage gesperrt. Nun klagt sie dagegen.

Von Christian Rath

31.7.2018

Links der Kopf des türkischen Präsidenten Erdogan, daneben der Kopf des Fernsehmoderators Böhmermann

Böhmermann-Schmähgedicht

Dreiviertelsieger Erdoğan

Das Oberlandesgericht Hamburg hat bestätigt, dass das Anti-Erdoğan-Schmähgedicht zu weiten Teilen rechtswidrig ist.

Von Christian Rath

15.5.2018

Erfolg in Straßburg für türkische Journalisten

Mehmet Altan und Şahin Alpay saßen zu Unrecht in U-Haft, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte: Kritik an der Regierung dürfe nicht im Gefängnis enden

Von Christian Rath

21.3.2018

medien, S. 17

Bettina und Christian Wulff stehen an einem Fenster

Fotos des Ex-Bundespräsidenten gedruckt

Christian Wulff verliert

Der Exbundespräsident beim Einkaufen für die Familie – durfte das Magazin „People“ ein Foto der Szene drucken? Ja, entschied der Bundesgerichtshof.

Von Christian Rath

6.2.2018

Hintergrundgespräche im Journalismus

Einer kämpft gegen „Unter drei“

Ein Journalist will über Hintergrundrunden von Geheimdiensten und Bundesregierung schreiben – Gerichte haben mehr Verständnis als Kollegen.

Von Christian Rath

12.11.2017

Urteil zu Polizeiberichten als Quelle

Wenn das Gericht dem Amt nicht traut

Journalisten dürfen ungeprüft nur aus veröffentlichten Polizeiberichten zitieren. Der Verlag der Mafia-Expertin Petra Reski unterliegt mit seiner Klage.

Von Christian Rath

22.10.2017