taz.de

Zwangsabschiebung verhindert

■ Kurden drohen in der Türkei Menschenrechtsverletzungen / Deshalb stellt sich der Nürnberger Stadtrat gegen einen Beschluß des bayerischen Innenministeriums

Von bernd siegler

20.7.1990

Inland, S.

Es lebe die Ehre eines Oberstleutnants

■ Landgericht Ansbach sieht Transparent mit der Aufschrift „A soldier is a murder“ als Beleidigung an / Angeklagter habe „Mörder“ und nicht „Mord“ gemeint / Individuelle Soldatenehre geht über das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Von bernd siegler

19.7.1990

Inland, S.

Innere Sicherheit und Männergewalt

■ CSU-Parteitag: Eine Frau störte die Harmonie der Herrenrunde zum Thema „Sicherheit für Bayern“ / Aber was ist mit der alltäglichen Gewalt gegen Frauen?

Von bernd siegler

16.7.1990

Inland, S.

„Kalte Abschiebung“ für Roma-Familien

Nürnberger Roma aus Jugoslawien demonstrieren im Konzentrationslager Dachau für ihr Bleiberecht / Das Auswärtige Amt argumentiert: Keine Verfolgung in ihrem Heimatland / Kreislauf aus Ghettoisierung, Armut und Entrechtung ■ Aus Dachau Bernd Siegler

Von bernd siegler

19.5.1990

Inland, S.

Erste Abschiebung eines Iraners?

Politischer Flüchtling sitzt seit neun Monaten in Passau in Abschiebehaft / Nach dem Asylantrag wurde auch die Duldung abgelehnt / amnesty: Lange Haftstrafe oder Todesurteil drohen im Iran ■ Von Bernd Siegler

Von bernd siegler

14.5.1990

Inland, S.

Zweieinhalb Jahre Gefängnis für den Brandstifter von Schwandorf

Amberger Landgericht sieht als Motiv des Täters einen durch „nationalistisches Gedankengut gezüchteten Ausländerhaß“ / Josef Saller war Aktivist der „Nationalistischen Front“ ■ Aus Amberg Bernd Siegler

Von bernd siegler

11.5.1990

Inland, S.

Brandstiftung aus „tiefgründigem Ausländerhaß“

Der Staatsanwalt fordert für den 20jährigen Neonazi Josef Saller vierzehn Jahre und sechs Monate wegen besonders schwerer Brandstiftung / Ermittlungsfehler der Polizei / Die Verteidigerin: Der Brand war ein „Unfall“ ■ Aus Amberg Bernd Siegler

Von bernd siegler

9.5.1990

Inland, S.

Polizeikessel war illegal

■ Nach Hamburg und Bremen wurde vom Landgericht Amberg auch gegen einen Schwandorfer Polizeieinsatz entschieden

Von bernd siegler

5.5.1990

Inland, S.

Mutmaßlicher Brandstifter schwer belastet

Schwandorfer Wirtin will Angeklagten in der Tatnacht unweit des Tatortes gesehen haben / Staatsschutz ließ Spuren, die Josef Saller in Verbindung mit der FAP bringen, unbeachtet / Staatsanwalt und Verteidigung wehren sich gegen Aufdeckung der politischen Hintergründe ■ Aus Amberg Bernd Siegler

Von bernd siegler

7.4.1990

Inland, S.

Rep-Höhenflug abgebremst

■ „Republikaner“ in fast allen Kommunalparlamenten vertreten / Ergebnis der Europawahl nicht erreicht / Verluste halfen der SPD / Reps sprechen von „grandiosem Erfolg“

Von bernd siegler

20.3.1990

Inland, S.

Österreich von WAA „signifikant gefährdet“

■ Gutachten leitet aus dem Völkerrecht Mitsprache– und Mitentscheidungsrecht Österreichs an der WAA ab / WAA völkerrechtlich unzulässig / Alpenrepublik soll Internationalen Gerichtshof anrufen / „EinWAAnds“–Kampagne läuft in Salzburg auf Hochtouren

Von Bernd Siegler

30.3.1988

Inland, S.