piwik no script img

taz zahl ich
Die Vertreter der Bundesländer stimmen hinter einem Schweine-Stofftier während der Sitzung des Bundesrats für das

Digitalpakt im Bundesrat

Länder stoppen Vorschlag

Über den von der Bundesregierung geplanten Digitalpakt für Schulen gibt es vorerst keine Einigung. Nun soll ein Vermittlungsausschuss eingesetzt werden.
Von Martin Reeh

14.12.2018

Mann mit Glatze hebt rechten Arm

Neuregelung der Grundsteuer

Scholz will mehr Gerechtigkeit

Der Bundesfinanzminister präsentiert seine Vorschläge für eine Neuregelung der Grundsteuer. Die Union und die Immobilienlobby halten dagegen.
Von Martin Reeh

29.11.2018

Freundlich zur EU, freundlich zu Flüchtlingen

Die Linkspartei stellt ihr Europawahlprogramm vor – und umschifft heikle Fragen
Von Martin Reeh

27.11.2018

inland,  S. 6
Gerüst steht an Wohnhaus

Debatte um Neubau von Wohnungen

Billig dank Wohngemeinnützigkeit

Gemeinnutz als Schlüssel: Die Grünen haben errechnen lassen, wie sich ein anderes Fördersystem auf den Wohnungsmarkt auswirken könnte.
Von Martin Reeh

19.11.2018

Stempel mit Hartz-IV-Aufschrift

Nahles will Bürgergeld

Vorsichtiges Abrücken von Hartz IV

Die SPD-Chefin ist für ein neues „Bürgergeld“, sagt aber nichts zur Höhe des Regelsatzes. Regelungen zur Sanktionspraxis bleiben unklar.
Von Martin Reeh

18.11.2018

Die Fassade eines Wohnblocks

Mieteraktivisten planen Volksbegehren

Startschuss für die große Enteignung

Ab Frühjahr 2019 sammeln Berliner MieteraktivistInnen Unterschriften für ein Volksbegehren. Sie wollen damit die großen Akteure treffen.
Von Martin Reeh

25.10.2018

Altbauwohnungen in der Abendsonne

Wohnungsmangel und Mietpreisexplosion

Wohngipfel der anderen Art

In Berlin trafen sich Mieteraktivisten zum ersten „Alternativen Wohngipfel“: Dabei waren hohe Expertise und radikaler Realismus.
Von Martin Reeh

20.9.2018

Wohnungsbaustelle

Kampf gegen Wohnungsnot

Steuernachlässe für Neubauten

Das Bundeskabinett beschließt eine Maßnahme, um den Wohnungsbau anzukurbeln. Der Quadratmeter darf nicht mehr als 3.000 Euro kosten.
Von Martin Reeh

19.9.2018

So wichtig Maaßen auch ist

Wegen des Verfassungsschutz-Chefs zerbricht die Koalition nicht. Sagt Merkel. Aber was macht die SPD?
Von Martin Reeh

15.9.2018

politik,  S. 6
Diana Golze mit nachdenklichem Blick

Krebsarznei-Skandal in Brandenburg

Ministerin Diana Golze tritt zurück

Ein offizieller Bericht hält die Sparpolitik der Brandenburger Gesundheitsministerin für mitverantwortlich am Pharmaskandal.
Von Martin Reeh

28.8.2018

Zwei Kräne über einer Baustelle

Gutachten zum Wohnungsbau

Der Markt soll's richten

Laut dem Beirat des Wirtschaftsministeriums soll der Markt die Wohnungsfrage lösen. Statt billiger Wohnungen soll es Wohngeld geben.
Von Martin Reeh

23.8.2018

Diana Golze

Medikamentenskandal in Brandenburg

Das Aus für Golze kommt näher

Ministerpräsident Woidke schließt eine Umbildung des Kabinetts nicht aus. Ende August entscheidet sich, ob die Gesundheitsministerin gehen muss.
Von Martin Reeh

16.8.2018

Katja Kipping, Bernd Riexinger und Harald Wolf gehen nebeneinander her

Kritik oder Nicht-Kritik an Hamas

Die Linkspartei streitet über Israel

Der Bundesvorstand verurteilt das Vorgehen von Israels Militär gegen den „Rückkehrmarsch“ – die Hamas-Raketenangriffe aber nicht.
Von Martin Reeh

8.8.2018

Diana Golze und Detlev Mohr

Grüne über Medikamentenskandal

„Das war kein Befreiungsschlag“

In Brandenburg kam unwirksame Krebsarznei in Umlauf. Für die Grüne Ursula Nonnemacher blieb Ministerin Diana Golze (Linke) noch Antworten schuldig.
Interview von Martin Reeh

26.7.2018

Das von der israelischen Armee herausgegebene Foto zeigt Menschen, die von israelischen Soldaten vor den Kämpfen in Syrien in Sicherheit gebracht werden

Aufnahme syrischer Zivilschützer

Linke streitet über Weißhelm-Asyl

Deutschland will acht Mitglieder der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme mit Familien aufnehmen. Die Linke ist darüber uneins.
Von Martin Reeh

24.7.2018

Diana Golze fasst sich an den Mund

Skandal um Krebsmedikamente

Linken-Ministerin Golze unter Druck

Brandenburger Gesundheitsämter zogen gestohlene Medikamente nicht aus dem Verkehr. Der Landtag kommt nun zu einer Sondersitzung zusammen.
Von Martin Reeh

23.7.2018

Mann auf dem Flur eines Jobcenters

Kabinett beschließt Förderprogramm

Heil fördert Langzeitarbeitslose

Voraussetzung für das neue Programm: Mindestens zwei Jahre ohne Job. Kritik kommt von Grünen, Linkspartei und Gewerkschaften.
Von Martin Reeh

18.7.2018

wettern

Von Martin Reeh

8.6.2018

inland,  S. 6
Schild

Aufklärung von Bremer Bamf-Affäre

FDP will Flüchtlingsherbst überprüfen

Die FDP stellt einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Bremer Bamf-Affäre. Auch der Herbst 2015 soll aufgearbeitet werden.
Von Martin Reeh

4.6.2018

Eine Schaufel vor einem Haus

Steigende Mieten in Deutschland

Keine Enquete zur Bodenpolitik

Die Linke kritisiert die Abkehr von Union und SPD vom Koalitionsvertrag. Experten hätten Möglichkeiten für billigere Neubauten prüfen sollen.
Von Martin Reeh

31.5.2018