piwik no script img

taz zahl ich
Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Leitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundeskriminalamtes zur Neuorganisation der Sicherheitsbehörden.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Seehofers späte Einsicht

Der Innenminister präsentiert konkrete Maßnahmen gegen Nazis. Dass er damit reichlich spät dran ist, hat Seehofer inzwischen sogar selbst erkannt.
Von Konrad Litschko

17.12.2019

Verfassungsschutz Thüringen

Diese Crêpes sind zu heiß

„Black Kitchen“ bekocht linke Protestierende – und schafft es damit in einen Landesverfassungsschutzbericht. Die Gruppe will nun dagegen klagen.
Von Konrad Litschko

17.12.2019

Blick in einen Server-Raum

Streit um Vorratsdatenspeicherung

Sie ist wieder da

Die Union drängt wieder auf die Vorratsdatenspeicherung. In der SPD trifft sie nun aber auf eine neue, starke Gegnerin: Saskia Esken.
Von Konrad Litschko

3.12.2019

Von einem Brand beschädigte Kräne stehen an einer Baustelle.

Programm gegen linke Gewalt

Sachsen zielt auf Linksaußen

Nach Angriffen auf Bauprojekte geht eine Soko gegen LinksextremistInnen an den Start. Auch andernorts wird vor der Szene gewarnt.
Von Konrad Litschko

6.11.2019

Demonstrant mit Schild Nazis Morden Nie Alleine auf der Demonstration von unteilbar

Reaktion auf Nazi-Terror

Der Staat gegen Rechts

Von „Hasspostings bekämpfen“ bis „Behörden aufstocken“: Was steht im Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus?
Von Konrad Litschko und Christian Rath

30.10.2019

„Offensichtlich ein Verstoß“

Kritik von Bundestagsgutachten und Großdemo zu türkischer Offensive
Von Konrad Litschko und Christian Werthschulte

21.10.2019

inland,  S. 7
Auf dem T-Shirt eines Neonazis steht auf dem Rücken

Aussteigerhilfe-Projekt für Neonazis

Exit ist gerettet

Das Familienministerium will die Aussteigerhilfe doch weiterfördern. Andere Projekte stehen dagegen weiter vor dem Aus – und protestieren.
Von Konrad Litschko

18.10.2019

Hessens Innenminister Peter Beuth und Verfassungsschutzchef Robert Schäfer

Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke

U-Ausschuss in Hessen?

SPD und Linke in Hessen kritisieren die Art der Aufklärung zum Mord an CDU-Politiker Lübcke. Und sie bringen einen Untersuchungsausschuss ins Spiel.
Von Konrad Litschko

23.9.2019

Fahne von Combat 18 und vier Pistolen

Mögliches Verbot von Combat 18

Nur leere Worte?

Nach dem Lübcke-Mord drohte Innenminister Seehofer, Combat 18 zu verbieten. Dann wurde es ruhig. Nun machen Innenminister aus den Ländern Druck.
Von Konrad Litschko

15.9.2019

Omaima A. bei ihrer Verhaftung am Montag

Ex-Frau von Denis Cuspert

IS-Witwe in Hamburg festgenommen

Lange blieb Omaima A. unbehelligt. Nun aber wurde die Ex-Frau des deutschen IS-Propagandisten Denis Cuspert in der Hansestadt verhaftet.
Von Konrad Litschko

9.9.2019

Demonstration von Rechtsextremen in Chemnitz im August 2019

Debatte um Gewalt in Chemnitz

Also doch Hetzjagden?

Die Debatte um die rechten Übergriffe in Chemnitz entbrennt wieder. Ein LKA-Bericht legt nahe, dass es tatsächlich zu Hetzjagden kam.
Von Konrad Litschko

27.8.2019

zwei weiße Männer: BKA Chef Holger Münch und Innenminister Horst Seehofer

Bekämpfung des Rechtsex­tremismus

Das BKA macht ernst

Das Bundeskriminalamt will gegen Rechtsextreme vorgehen – mit neuen Strukturen und mehr Personal. Für diese Pläne gibt es nicht nur Lob.
Von Konrad Litschko

19.8.2019

Menschen auf einer Demo. Viele Protest-Schilder.

Anti-Rechts-Aktivistin zum Fall Lübcke

„Darüber lachen die doch“

Nach dem Mord an Walter Lübcke gehen in Kassel 2.500 Menschen auf die Straße. Rechter Terror darf nicht mehr verharmlost werden, fordert Ayşe Güleç.
Interview von Konrad Litschko

23.6.2019

Abgelehnte Asylbewerber betreten einen Abschiebeflieger

Seehofers umstrittenes Abschiebegesetz

Widerstand gegen die Verschärfungen

Seehofers Gesetzentwurf landet im Kabinett: Geflüchtete sollen schneller in Haft und einen neuen Duldungsstatus erhalten. Die Länder protestieren.
Von Konrad Litschko

16.4.2019

Zurück aus dem Kalifat

Lange wurde über Rückholungen inhaftierter deutscher IS-Anhänger aus Syrien debattiert, nun erfolgten die ersten. Die 31-jährige Carla S. aus Oberhausen kehrte mit ihren Kindern zurück und wurde sofort verhaftet
Von Konrad Litschko

6.4.2019

politik,  S. 7
Ein Jugendlicher liegt auf einem Sofa und schaut auf sein Smartphone in seiner Hand

Seehofer will Verfassungsschutz aufrüsten

„Mit der SPD ist das nicht zu machen“

Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz bei Messengerdiensten mitlesen und Kinder überwachen kann. Die SPD geht auf die Barrikaden.
Von Konrad Litschko

25.3.2019

Nahaufnahme einer Bodycamera

Streit um Bodycams bei der Polizei

Wer blickt hier durch?

Die Bundespolizei erhält Bodycams. Kann damit auch Polizeigewalt aufgeklärt werden? Davon ist in einer Dienstvereinbarung keine Rede.
Von Konrad Litschko

4.3.2019

Rechtsextreme bei einem Aufmarsch in Spandau, im Fokus ist ein Mann, der einen Pullover mit der Aufschrift

Rechtsextreme Gruppe „Aryans“

Kahlgeschoren, tätowiert, aggressiv

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die rechtsextremen „Aryans“ wegen Terrorverdachts. Wer steckt hinter der Truppe?
Von Helke Ellersiek und Konrad Litschko

30.1.2019

Alice Weidel und Alexander Gauland im Bundestag. Alice Weidel putzt sich die Nase

AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes

Völkisch, verächtlich, revisionistisch

Die AfD will gegen ihre Beobachtung klagen. Das vertrauliche Verfassungsschutzgutachten belastet die gesamte Führungsriege schwer.
Von Konrad Litschko

21.1.2019

Der Lastwagen auf dem Weihnachtsmarkt

Frühe Warnungen zu Attentäter Amri

„Der Tunesier ist islamisch radikal“

Früh warnte ein Mitbewohner die Behörden vor Anis Amri. Auch der Verfassungsschutz wusste davon – obwohl er Amri stets als „Polizeifall“ abtat.
Von Konrad Litschko

16.1.2019