Trotz eines Gerichtsbeschlusses zur Löschung illegal erhobener Daten hat der Hamburger Verfassungsschutz Informationen über Marily Stroux gespeichert.
... Informationen über Marily Stroux gespeichert. Von Kai von Appen Hamburg taz Die beim illegalen... nachrichtendienstlichen Informationssystem Nadis der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern erfasst worden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der ehemalige Leiter der Hamburger Soko „Cold Cases“ hat sich im Fall Frank S. nicht strafrechtlich schuldig gemacht. Trotzdem bleiben am Ende nur Verlierer.
... bleiben am Ende nur Verlierer. Von Kai von Appen Hamburg taz Die Staatsanwaltschaft Hamburg... nicht befragt und entlastende Angaben von Baack von der LKA-Führung bewusst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Abgesegnet vom Parlament, hat der Hamburger Verfassungsschutz 2011 das Telefon eines Fans des FC St. Pauli abgehört und seine Post gelesen.
... abgehört und seine Post gelesen. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Auch nach fast... bei rechtsstaatlich fragwürdigen Undercover-Einsätzen von verdeckten ErmittlerInnen, V-Leuten und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Hamburger Verwaltungsgericht verbietet nächtliche Razzien bei Ausreisepflichtigen ohne richterlichen Beschluss. Die Hamburger Ausländerbehörde will gegen das Urteil vorgehen und bleibt vorerst bei der Praxis
... vorerst bei der Praxis Von Kai von Appen Nächtliche Razzien von Ausländerbehörde und -polizei bei... dem Universalschlüssel Laut Christiane Schneider von der Hamburger Linkspartei gehören nächtliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Polizei will dauerhaft eine Software nutzen, die sie für die Strafverfolgung nach G20 installiert hat. Kritik kommt vom Datenschutzbeauftragten.
... hat. Kritik kommt vom Datenschutzbeauftragten. Von Kai von Appen HAMBURG taz Die Hamburger Polizei... Betroffener zusammenzufügen und unbekannte Täter, von denen lediglich Gesichtsaufnahmen vorliegen, in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Durchsuchung des Wohnprojektes „Plan B“ auf St. Pauli war rechtswidrig, stellte ein Gericht nun fest. Bewohner sprechen von „bewaffnetem Einbruch“.
... nun fest. Bewohner sprechen von „bewaffnetem Einbruch“. Von Kai von Appen HAMBURG taz | Die martialische... darüber, dass mutmaßliche Händler von Betäubungsmitteln sich Kontrollen entziehen und...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Erneuter martialischer Polizeieinsatz am Hafenrand sorgt für Unverständnis bei AnwohnerInnen
... sorgt für Unverständnis bei AnwohnerInnen Von Kai von Appen Da ist wohl etwas aus... Vorgarten fast zwei Stunden lang von einem Großaufgebot belagert. Während...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Sonderbeauftragter stellt Bericht vor
...“ bisher keinerlei Konsequenzen gegeben habe.⇥Kai von Appen ... den Chef des Landeskriminalamtes gefeuert. Von Kommunikationsproblemen war die Rede. Es... Affären, keine Unterdrückung von entlastendem Beweismaterial zum Nachteil von Beschuldigten“ gegeben, sagte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Kieler Werft droht das Aus, es wird verhandelt
... Marineschiffbau. Denn der sichere Arbeitsplätze.⇥Kai von Appen ....“ Eine Möglichkeit könne die Ausleihe von Beschäftigten an andere Werften sein... hofft dabei auch auf Hilfe von der schleswig-holsteinischen Landesregierung. „Wenn...
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Ressort: Nord Aktuell
Nach der Wahl des Landgerichtspräsidenten klagt der Konkurrent
... des Landgerichtspräsidenten klagt der Konkurrent Von Kai von Appen Der ausgebootete Richter wehrt sich... vernachlässigt worden sei. Tully war von einem Richterkollegen als Alternative vorgeschlagen...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Präsidentenwahl: Richterwahlausschuss stimmt gegen den Kandidaten des Senats für das Landgericht
... des Senats für das Landgericht Von Kai von Appen Schlappe für den grünen Justizsenator... Senats gestimmt haben. Tully war von einem Kollegen als Alternative vorgeschlagen... gilt auch für die Auslieferung von Straftätern nach Rumänien, die Tullys...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Polizisten besuchen G20-Zeugenseminar
... Verfahren Polizisten besuchen G20-Zeugenseminar Von Kai von Appen Es ist bereits der 42... aufgehalten haben sollen, aber nie von der Sonderkommission „Schwarzer Block“ vernommen...
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Ressort: Nord Aktuell
Künstliche Debatte über die Zukunft angestoßen
... über die Zukunft angestoßen Von Kai von Appen Die Rote Flora sorgt in... Mittwoch auf Basis einer Aussage von Hamburgs neuem Bürgermeister, eben diesem.... Räumungsbefürworter sind vor allem Anhänger von CDU und AfD. Auch das...
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Ressort: Nord Aktuell
Udo Behrendes war im G20-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft als Experte geladen. Er sieht Fehler von Polizei und Politik.
.... Er sieht Fehler von Polizei und Politik. Interview Kai von Appen taz: Herr Behrendes... könnte. War die zweitägige Demonstrationsverbotszone von 38 Quadratkilometern während des G20...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
Der G20-Gegner Konstantin P. soll Flaschen geworfen und sich gegen seine Festnahme gewehrt haben. Doch dafür gibt es keine Belege.
... dafür gibt es keine Belege. Von Kai von Appen HAMBURG taz Der G20-Gipfel... besonders schwer“. Das gelte unabhängig von der strafrechtlichen Bewertung seines Handelns... die Vorwürfe, nachdem Konstantin P. von hessischen Beamten einer „ Beweissicherungs- und...
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Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Unfalltod der neunjährigen Nicola Seher führte 1991 zu einer Verkehrsberuhigung der „Strese“
... zu einer Verkehrsberuhigung der „Strese“ Von Kai von Appen Berüchtigt war die Stresemannstraße... der neunjährigen Nicola errichtet: eine von Hamburgs bekanntesten Blitzanlagen Foto: Miguel...
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Ressort: Schwerpunkt
G20-Nachwehen: Weitere Klagen vor dem Verwaltungsgericht Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts
... Hamburg zur Verteidigung des Demonstrationsrechts Von Kai von Appen Das generelle Demonstrationsverbot für die... verboten war. „Mit dem Totalverbot von Versammlungen in der gesamten Innenstadt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bei einer G20-Demo schleuderte ein Polizist eine volle Bierdose auf seine KollegInnen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn.
... ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn. Von Kai von Appen HAMBURG taz Er sei wütend... der Linksfraktion aktuell von 127 Opfern von Polizeigewalt aus, von denen allerdings 57...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
G20-Angeklagter aus Russland erhält während seines laufenden Prozesses eine Ausweisungsverfügung
... seines laufenden Prozesses eine Ausweisungsverfügung Von Kai von Appen Schuldig? Unschuldig? – Egal! Für die... Widerstandshandlung. Trotzdem bekam Konstantin P. von der Ausländerbehörde Ende Januar die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hartmut Dudde, der den Gesamteinsatz der Polizei beim G20-Gipfel geleitet hat, ist zum neuen Chef der Schutzpolizei ernannt worden.
... Chef der Schutzpolizei ernannt worden. Von Kai von Appen HAMBURG taz Hartmut Dudde bekommt...“ ein. Mehrfach erklärte das Verwaltungsgericht von Dudde verfügte Demonstrationsauflösungen für rechtswidrig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
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