taz.de

taz-header:not(:defined) { min-height: 0 !important; } .taz-header-container { position: static !important } picture > *:not(noscript) { display: none !important } .randomizeList-0.is-hidden:first-of-type, .randomizeList-1.is-hidden:first-of-type{ display: flex !important } .readMoreContent-wrapper>.readMoreContent { max-height: fit-content !important } .no-js-show { display: block !important }

Menschen stehen mit Fahnen auf einem Platz. Auf einer steht „NPD“

Debatte NPD-Verbotsverfahren

Befangen oder nicht?

Kommentar von Horst Meier und Johannes Lichdi

Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.

20.1.2016

Ein kaputtes Plakat der NPD.

Debatte NPD-Verbot

Unvermeidlich, aber nutzlos

Kommentar von Johannes Lichdi und Horst Meier

Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?

18.12.2015

Debatte NPD-Verbot

Rechtsstaatliche Realsatire

Kommentar von Johannes Lichdi und Horst Meier

Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.

30.3.2015

Debatte NPD-Verbot

Man darf auch Nazi sein

Kommentar von Johannes Lichdi

Das Grundgesetz verlangt nicht, das alle seine Werte teilen und die NPD ist keine konkrete Gefahr für die Demokratie. Deshalb wird ein Verbotsverfahren vermutlich scheitern.

29.1.2013