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Scholz und Xi vor deutschen und chinesischen Fahnen

Olaf Scholz reist nach China

Schippern auf dem Jangtse

Der Kanzler reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking. Können ökonomische Argumente Xi Jingping überzeugen, Putin fallen zu lassen?

Von Anna Lehmann und Sven Hansen

13.4.2024

Kanzler Olaf Scholz im Gespräch

„Wir werden noch lange Waffen liefern“

Olaf Scholz rechnet nicht mit einem schnellen Ende des Angriffskriegs auf die Ukraine. Der Kanzler im Interview über die Bundeswehr, China und die Angst vor Putin

Interview von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Ulrike Winkelmann

12.4.2024

Kanzleramt startet Account

Scholz regiert nun auch auf Tiktok

Das Kanzleramt startet einen eigenen Kanal auf Tiktok. Die Plattform gilt als Datensammler, für Scholz gelten also besondere Sicherheitsvorkehrungen.

Von Anna Lehmann

8.4.2024

Johannes Winkel, Svenja Appuhn und Philipp Türmer

Jungpolitiker*innen über Zukunft

Was können wir uns noch leisten?

Renten, Schuldenbremse, Klima – wie gerecht geht es zwischen den Generationen zu? Jungpolitiker*innen von SPD, CDU und Grünen im Streitgespräch.

Interview von Sabine am Orde und Anna Lehmann

31.3.2024

Köpfe von Barbara Dribbusch, Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Anna Lehmann

Podcast „Bundestalk“

Reizthema Bürgergeld

Podcast Stefan Reinecke, Barbara Dribbusch, Sabine am Orde und Anna Lehmann

Die Ampel beschneidet das Bürgergeld. Die CDU will es ganz abschaffen. Dabei ist Armut ein drängendes Problem in Deutschland.

Michael Roth im Halbporträt vor blauem Vorhang

Abschied aus der Politik

Roth macht Schluss

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth (SPD) hört 2025 auf. Grund für seinen Entschluss ist auch die Entfremdung von seiner Partei.

Von Anna Lehmann

26.3.2024

Anti-Terror Einsatz - ein Polizeibeamter mit Maschinenpistole im Anschlag

Islamistischer Terror in Deutschland

Gefährder im Blick, Lage im Griff

Die Bundesregierung sieht sich ganz gut gewappnet gegen islamistischen Terror in Deutschland. Die Behörden gehen aktuell von 483 Gefährdern aus.

Von Anna Lehmann

25.3.2024

Islamistischer Terrorismus

Faeser sieht „akute Terrorgefahr“

Die mutmaßlich für den Moskauer Anschlag verantwortliche Terrorgruppe ISPK sei auch in Deutschland aktiv, warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Von Anna Lehmann

24.3.2024

Köpfe von Ulrike Herrmann, Anna Lehmann, Bernd Pickert und Stefan Reinecke

Podcast „Bundestalk“

Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?

Podcast Bernd Pickert, Anna Lehmann, Ulrike Herrmann und Stefan Reinecke

Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?

Legalisierung von Cannabis wackelt

Der lange Weg zur Tüte

Am Freitag könnte der Bundesrat den für Anfang April geplanten Start der Cannabis-Teillegalisierung verzögern. Könnte das Gesetz am Ende ganz scheitern?

Von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Anna Lehmann, Konrad Litschko und Manuela Heim

21.3.2024

Debatte um Militärhilfe für die Ukraine

Auf Putins Mühlen

Kommentar von Anna Lehmann

Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das Entsetzen groß.

20.3.2024

Muetzenich schaut zur Seite vor roter SPD Wand

Debatte über Ende des Ukraine-Kriegs

Mützenich kann es nicht lassen

Der SPD-Fraktionschef hält an seinen umstrittenen Äußerungen zum Einfrieren des Kriegs in der Ukraine fest. Er erklärt aber, was er nicht gemeint hat.

Von Anna Lehmann

19.3.2024

Eine Frau bestaunt Gemüse aus nachhaltigem Anbau.

Ministerin über Entwicklungspolitik

„Arbeiten an Win-win-Situationen“

Bei der Entwicklungszusammenarbeit gehe es auch um geostrategische Interessen, sagt Svenja Schulze. Sie warnt vor dem steigenden Einfluss Russlands.

Interview von Anna Lehmann und Leila van Rinsum

19.3.2024

Bundeskanzler Scholz mit einer Gruppe von Menschen.

Bundeskanzler auf Nahost-Reise

Scholz übt Spagat über dem Jordan

Der Bundeskanzler stößt bei seinem Besuch in Jordanien auf Zurückhaltung. Aber auch Israels Premier Netanjahu zeigt sich distanziert.

Von Serena Bilanceri und Anna Lehmann

17.3.2024

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.

Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze

13.3.2024

Bezahlkarte für Geflüchtete

Grüne wollen „ganz in Ruhe“ beraten

Die FDP drängelt und schließt Kompromisse aus. Trotzdem wird die Ampel im Bundestag keinen schnellen Beschluss zur Bezahlkarte fällen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

12.3.2024

Otto Fricke, Sven-Christian Kindler und Dennis Rohde

Konflikte in der Ampelkoalition

Die drei Fragezeichen

Rot-Grün-Gelb gilt als zerstrittenes Zickzackbündnis. Dabei läuft es im Maschinenraum der Bundesregierung ziemlich rund. Wo liegen dann die Probleme?

Von Anna Lehmann, Tobias Schulze und Cem-Odos Güler

9.3.2024

Landtagswahlkampf in Ostdeutschland

SPDler: Mehr Diplomatie wagen

Ostdeutsche SPD-Politiker:innen fordern von der Ampel einen anderen Regierungsstil und mehr diplomatische Initiativen für ein Ende des Ukraine-Kriegs.

Von Anna Lehmann

2.3.2024