Das missachtende Z
Wenn ein zusätzlicher Buchstabe am Namen des Innensenators zur Chefsache wird: Ole von Beust protestiert persönlich bei der Bürgerschaftspräsidentin gegen eine SPD-Anfrage zu „Schillz“
von SVEN-MICHAEL VEIT
Der Bürgermeister ist ungehalten. Er erblicke „eine Verächtlichmachung des Präses der Behörde für Inneres, die ich ausdrücklich zurückweise“, schreibt Ole von Beust (CDU) der Bürgerschaftspräsidentin Dorothee Stapelfeldt (SPD) in einem am Dienstag eingegangenen Brief ins Stammbuch der parlamentarischen Sitten. Weshalb er sich unter Verweis auf §19 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft“ (siehe Kasten) zu der Bitte an die Präsidentin veranlasst sieht, künftighin „die Zurückweisung unsachlicher Anfragen sicherzustellen“.
Eigentlicher Adressat des bürgermeisterlichen Zorns ist SPD-Fraktionsvize Michael Neumann, welchem Stapelfeldt mit der Beipflichtung „Die rechtliche Würdigung ist zutreffend“ das Schreiben des Regierungschefs zuleitete. Denn dieser hatte es am 3. Dezember gewagt, den Senat mit einer Anfrage „Betr.: Schillz oder Wer widerspricht, macht eine Stelle frei“ zu behelligen. Darin begehrte der Sozialdemokrat Auskünfte über die umstrittene und von manchen in die Kategorien „Mobbing“ und „Vetternwirtschaft“ eingestufte Personalpolitik von Innensenator Ronald Schill.
Dabei habe Neumann, moniert von Beust, den Namen des Innensenators „durch Hinzufügung eines Buchstabens unkorrekt“ wiedergegeben. Die Vermutung liege nahe, dass dies „nicht auf einem Versehen beruht“, sondern „bewusst gewählt wurde“. Und das, meint das Stadtoberhaupt, gehe eindeutig über die Grenzen von Takt und Anstand hinaus: „Die Namensänderung stellt für sich allein bereits eine persönliche Missachtung dar“, befindet von Beust. Und mehr noch, er hegt einen schwerwiegenden Verdacht: „Nach meiner Auffassung soll beim Leser der Eindruck entstehen, dass es dem Fragesteller um den Vorwurf von ‚Filz‘ geht.“
Eine geradezu ungeheuerliche Interpretation, welche nämlicher Fragesteller zurückzuweisen sich nicht in der Lage sieht. Worum sonst solle es wohl gehen?, fragt Neumann – von der taz zur Rede gestellt – rhetorisch zurück und verweist darauf, dass der Begriff „Schillz“ in bürgerschaftlichen Debatten über so manchen Skandal der Schill-Partei bereits des öfteren verwendet und nie beanstandet worden ist. Gleichwohl hat Neumann dem Vorschlag der Präsidentin zugestimmt, in der offiziellen Drucksache die inkriminierte Betreffzeile wegzulassen: „Wenn es denn dem Stadtfrieden dient, so kurz vor Weihnachten.“
„Bessern“ wolle er sich jedoch erst, so Neumann renitent, „wenn dieser Senat sich bessert“. Viel Hoffnung habe er da aber nicht.
