ERIC BONSE ÜBER DEN STREIT ZWISCHEN GRIECHENLAND UND SEINEN GLÄUBIGERN
: Ein Endspiel ohne Ende
Der Countdown ist vorbei, nun geht das Endspiel um Griechenland in die Verlängerung. Doch auch eine Woche nach dem hektisch einberufenen Krisengipfel im Berliner Kanzleramt, bei dem sich Kanzlerin Merkel einmal mehr als engagierte Weltenretterin präsentieren wollte, zeichnet sich weiter keine Lösung ab.
Zwar hat die griechische Regierung eine neue Reformliste vorgelegt. Doch nach allem, was man hört, sind die Gläubiger immer noch nicht zufrieden. Neben den bekannten „Knackpunkten“ Renten, Arbeitsmarkt und Mehrwertsteuer gibt es nun auch noch Streit über eine Umschuldung und ein Investitionsprogramm.
Beides sind alte Forderungen, die für die Gläubiger längst erledigt waren. Dass sie nun wieder auf dem Tisch liegen, zeigt, dass sich die Debatte im Kreise dreht. Die griechische Regierung fordert immer noch einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Und die Gläubiger beharren mehr denn je auf Sozialkürzungen. Nach vier Monaten der Verhandlungen in Brüssel ist man keinen Schritt vorangekommen. Das liegt nicht nur an den Griechen, die die Zusammenarbeit verweigerten und durch Ahnungslosigkeit glänzten. Es liegt auch an den Gläubigern, die keine gemeinsame Linie finden. Der Internationale Währungsfonds wäre durchaus für eine Umschuldung zu haben, die EU-Kommission könnte sich mit einem Wachstumsprogramm anfreunden. Doch beides stößt in Berlin auf Widerstand.
Wie geht es nun weiter? Am Mittwoch kommt Merkel wieder nach Brüssel, um erneut Kompromisse auszuloten. Da sie die griechischen Forderungen weiter ablehnt, zeichnet sich nur ein mögliches Ergebnis ab: eine neue Verlängerung – diesmal gleich um mehrere Monate oder sogar Jahre. Österreich hat einen Fünfjahresplan ins Gespräch gebracht – das müsste Syriza doch gefallen?
Wirtschaft + Umwelt SEITE 7
