SPD und Grüne verhandeln

REGIERUNGSVORBEREITUNG Am Donnerstag haben die Koalitionsverhandlungen begonnen

Am Donnerstag haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen begonnen. Zum Auftakt steht ein Blick auf die Finanzlage auf dem Programm. „Wie immer zu Beginn von Koalitionsverhandlungen macht man einen Kassensturz“, sagte Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) am Donnerstag. Ergebnisse werden von der ersten Verhandlungsrunde noch nicht erwartet.

Gemeinsam kommen SPD und Grüne auf eine Mehrheit von 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. Am Dienstag hatte die SPD Carsten Sieling als Bürgermeisterkandidat gewählt, weil Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) einen Tag nach der Wahl auf eine weitere Kandidatur verzichtet hatte.

Neben Carsten Sieling und der grünen Finanzsenatorin Karoline Linnert sind die Vorsitzenden von SPD, Dieter Reinken, und Grünen, Henrike Müller und Ralph Saxe, sowie Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) und SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe an den Gesprächen beteiligt. Der bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Matthias Güldner hatte sich nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei dagegen zurückgezogen.

Dauern können die Verhandlungen mehrere Wochen, je nachdem, wie groß die Differenzen zwischen beiden Parteien sind. Bislang sind etwa fünf bis sechs Verhandlungsrunden angedacht. Spätestens zur konstituierenden Sitzung am 1. Juli sollte eine Einigung zustande gekommen sein.

Auf den Termin haben sich die in der neu gewählten Bürgerschaft vertretenen Parteien mit der Bürgerschaftskanzlei verständigt. Der Vorstand der Bürgerschaft muss dem in seiner Sitzung am 9. Juni noch zustimmen.  (taz/dpa)