LANDESVERFASSUNG
: Begriff „Rasse“ bleibt

Die Berliner Landesverfassung wird auch künftig den umstrittenen Begriff „Rasse“ enthalten. Grünen- und Piraten-Fraktion scheiterten am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit ihrem Antrag, auf den Gebrauch des Wortes in der Verfassung zu verzichten. Ein Gesetz zur Änderung der Landesverfassung fand nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU sprachen sich dagegen aus, weil es ihrer Auffassung nach keinen geeigneten Ersatz für den Begriff gibt und im Falle einer Streichung eine Schutzlücke zu befürchten sei. (epd)