Keine Spur von Terror

INNEN-SICHERHEIT

Nicht gut gelaufen ist die Woche für Niedersachsens Sicherheitsbehörden: Auch nach drei Monaten intensiver Ermittlungen konnten Polizei, Staatsanwaltschaft und die „Zentralstelle zur Bekämpfung des politisch und religiös motivierten Terrorismus“ keinen Verantwortlichen dafür präsentieren, dass der Braunschweiger Karneval in diesem Jahr ausfallen musste.

Der „Schoduvel“ war am 15. Februar nicht einmal zwei Stunden vor Beginn abgesagt worden – 250.000 Menschen sollten umkehren oder am besten ganz zu Hause bleiben. Jetzt ist klar: Eine Terrordrohung hat es wahrscheinlich nie gegeben. „Die Ermittlungen haben insbesondere nicht ergeben, dass ein Anschlag konkret geplant war“, musste Jörg Fröhlich einräumen, Leiter der federführenden Staatsanwaltschaft Hannover. Das Verfahren werde „ohne konkreten Tatverdacht“ eingestellt.

Offenbar gab es für die damalige Terrorwarnung nur eine einzige Quelle: Die Anschlagspläne will ein Informant des Landesverfassungsschutzes durch ein offenes Autofenster mitgehört haben – trotzdem loben die Geheimdienstler ihren Mann als „seit Jahren zuverlässig“.

Nicht mitteilen will die Staatsanwaltschaft, wie viele Menschen durch die anschließende Auswertung von Funkzellendaten ihrer Mobiltelefone überwacht wurden. Es dürften wohl „eine ganze Menge gewesen sein“, ist in Hannover lediglich zu hören.

Wie bestellt kommt da eine Anklage wegen Terrorverdachts, die es am Freitag auf die Titelseiten wichtiger niedersächsischer Zeitungen schaffte: Die Bundesanwaltschaft will zwei Wolfsburger für ihre Unterstützung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zur Verantwortung ziehen. Einer soll ein Selbstmordattentat im Irak geplant, beide sollen für den IS geworben haben. Bestärkt wird so das Bild von Ostniedersachsen als Salafisten-Hochburg. Ob das zuständige Oberlandesgericht Celle die Klage annimmt, ist noch offen.  WYP