Des Bürgermeisters Visionen

REGIERUNGSERKLÄRUNG Olaf Scholz will in der ersten Bürgerschaftssitzung nach der Wahl vorausblicken

So lange ist es noch gar nicht her, da hat Bürgermeister Olaf Scholz verärgert die CDU angeherrscht, sie möge ihm „mit ihren Visionen vom Hals bleiben“. Elbphilharmonie oder HSH Nordbank seien die teuersten aller Luftschlösser, welche die Union der Stadt zugemutet habe, so Scholz vor knapp zwei Jahren in der Bürgerschaft, mit ihm werde es sowas nicht geben. Am heutigen Mittwoch hat Scholz nun selbst Visionen – und will darüber reden.

Die erste Bürgerschaftssitzung nach der Kür des rot-grünen Senats vor drei Wochen nutzt Scholz für eine Regierungserklärung, um die Ziele seiner Koalition für die nächsten Jahre zu erläutern. Im Zentrum steht dabei die Bewerbung für Olympische Spiele 2024. Allerdings will der Bürgermeister, so heißt es aus dem Rathaus, dabei nicht stehenbleiben. „Mehr als fünf Jahre“ habe Scholz im Blick und er habe „eine Vision vom modernen Hamburg“ für die beiden kommenden Jahrzehnte.

Denn Olaf Scholz hat eine Renaissance der Städte ausgemacht. „Wir dürfen keine Angst vor Größe haben“, ist sein Credo, wenn die Einwohnerzahl bis 2025 um mehr als 100.000 Menschen auf gut 1,9 Millionen steigen sollte, „wäre dies ein glücklicher Umstand“. Die Aufgabe seines Senats sei es, das wird Scholz heute Nachmittag ausführlich durchdeklinieren, darauf vorbereitet zu sein.

Das Wohnungsbauprogramm steht deshalb für ihn weiterhin ganz oben auf der Prioritätenliste, der „Aufbau Ost“ bislang vernachlässigter Stadtteile wie Hamm, Horn und Rothenburgsort gehört dazu wie auch die Vollendung des Sprungs über die Elbe zum Grasbrook, nach Veddel, Wilhelmsburg und Harburg.

Flankierend dafür seien bessere Betreuungs- und Bildungsangebote sowie – die Grünen regieren ja mit – der Ausbau Hamburgs zur Hauptstadt der Energiewende und zur Fahrradmetropole: Visionen, die nur wenige Scholz zugetraut hätten.  SMV