Kumuliert, kompliziert?

TAZ SALON Debatte um Hamburger Wahlrecht

Die InitiatorInnen hatten mehr Demokratie versprochen: mehr Einfluss der Hamburger WählerInnen auf die Zusammensetzung der Bürgerschaft, mehr Verantwortlichkeit der Abgeordneten ihren WählerInnen gegenüber und weniger Parteienkungelei. Doch diese Chance ist von vielen gar nicht genutzt worden.

Die Wahlbeteiligung ist weiter gesunken. Zwischen reichen und armen Stadtteilen klafft sie um bis zu 50 Prozentpunkte auseinander. Fast drei Prozent der abgegebenen Stimmzettel waren ungültig. Ist das Zehn-Stimmen-Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren zu kompliziert?

Parteien beklagen, das Wahlrecht begünstige Populismus: Parlamentarier, die sich in Szene setzen, würden gewählt, jene, die fachliche Arbeit verrichten, abgewählt.

Was das Wahlrecht taugt, diskutieren Manfred Brandt von Mehr Demokratie, Markus Linden von der Uni Trier, CDU-Fraktionschef André Trepoll und der Wahlrechtsexperte Wilko Zicht ab 19.30 Uhr im Haus 73, Schulterblatt 73, Eintritt frei.  KNÖ