Massaker oder Völkermord

DEUTUNG Deutsche Politiker ringen um passende Worte für die Vernichtung der Armenier in der Türkei und um das Verhältnis zum Nato-Partner

BERLIN dpa | Die Große Koalition verurteilt die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren scharf – den Begriff Völkermord verwendet sie aber offensichtlich mit Rücksicht auf das Verhältnis zur Türkei nicht. Dagegen regt sich Widerstand in den Fraktionen von Union und SPD.

In dem Antrag für eine Gedenkstunde am 24. April heißt es: „Die Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs war die größte und folgenreichste Katastrophe in der mehrtausendjährigen Geschichte des armenischen Volkes.“ Ankara wird aufgefordert, die Fakten nicht weiter zu bestreiten. – Nächste Woche wird an den 100. Jahrestag des Beginns der Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich erinnert. Damals wurden nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Menschen getötet. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des osmanischen Imperiums lehnt die Einstufung als Völkermord vehement ab.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei einem Besuch in Estlands Hauptstadt Tallinn: „Die Gräuel der Vergangenheit lassen sich nicht auf einen Begriff oder den Streit um einen Begriff reduzieren.“ Er selbst sprach nicht von Völkermord, aber von „Massakern“ und „Gräueln am armenischen Volk“. Zugleich verwies er darauf, dass die Bemühungen um eine Erklärung des Bundestags noch nicht abgeschlossen seien.

Vor allem aus den Reihen der Union gibt es Kritik, dass übertrieben Rücksicht auf die Türkei genommen werde. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen, warf der Bundesregierung „taktisches“ Verhalten vor. Der CDU-Politiker sagte in der Freitagsausgabe des Tagesspiegels: „Was seit Langem Erkenntnis und Wissensstand ist, muss auch so benannt werden: Es hat vor einhundert Jahren einen Völkermord an den Armeniern gegeben.“

Bereits 1987 stufte das Europaparlament die Tragödie als solchen ein, auch Papst Franziskus verwendet den Begriff.