DER RECHTE RAND: Rechtes Fernsehen

Das Medium ist den Neonazis nicht neu: Immer wieder veröffentlichen sie auf dem Internet-Videoportal „Youtube“. Unterlegt von Rechtsrock-Klängen werden in Clips Migranten und „Zecken“ bedroht, und gegen ein Video mit dem Titel „Deutscher Augen auf – du bist im Krieg“ ermittelt inzwischen ein Staatsanwalt: Dem Projekt „Laut gegen Nazis“ war das Video, in dem gegen Homosexuelle und „Mischrassige Ehen“ gehetzt wird, in der vergangenen Woche aufgefallen.

Im Norden haben DVU und NPD das Portal für ihren Wahlkampf entdeckt: Hier geben sich etwa der Hamburger DVU-Spitzenkandidat Matthias Faust und sein niedersächsisches NPD-Pendant Andreas Molau bürgernah. Im Streifen „Tatort Hamburg – die DVU ermittelt“ warnt Faust am Hauptbahnhof vor dem Ausverkauf der Bahn und fordert mit einer Moschee im Hintergrund „Arbeit statt Einwanderung“. Beim NDR-Landesfunkhaus beklagt er die Missachtung der Meinungsfreiheit, vor dem Polizeirevier Davidwache schwadroniert er, wer sich nicht den „herrschenden Sitten und Gesetzen“ anpasse, müsse raus.

Einer der NPD-Clips spielt derweil in der Natur. „Die NPD scheut das offene Wort nicht“, klingt Molaus Stimme aus dem Off. Ricarda Riefling präsentiert sich mit ihrem Mann Dieter – Leitungskader der so genanntenFreien Kameradschaften und Landtagskandidat – und Kindern als fürsorgliche Mutter. Die Botschaft: Für Familie und Heimat steht alleine die NPD. Auch eine Saalveranstaltung in Osnabrück findet sich auf Youtube dokumentiert. Vor dem Szenepublikum wird Molau dann deutlicher: „Unser Ziel“ sei es, „wieder ein Deutschland herzustellen, in dem wir als Deutsche wieder aufrecht und stolz leben können“.

Die „größere Präsenz“ von rechten Clips außerhalb der parteieigenen Websites beobachten auch die Verfassungsschutzbehörden. „Deutscher Augen auf“ ist nach wie vor online – trotz Ermittlungen.