Wahlsplitter

Waren die Wahlcomputer schuld? Bei der hessischen Landtagswahl ist es nach Angaben des Chaos Computer Clubs (CCC) zu Unregelmäßigkeiten bei den umstrittenen elektronischen Stimmenzählern gekommen. In einer Gemeinde seien die Geräte in der Nacht vor ihrem Einsatz in den Wohnungen von Parteimitgliedern gelagert worden, teilte der CCC am Montag mit. In zwei Wahllokalen seien Beobachter des CCC längere Zeit allein mit den Computern gewesen – sie hätten manipuliert werden können. Der Landeswahlleiter will die Vorwürfe prüfen.

Dürften Niedersachsens Schüler über die Zusammensetzung des Landtags entscheiden, könnten SPD und Grüne auf eine Mehrheit hoffen. Bei der „Juniorwahl“ entfielen 30 Prozent der Stimmen auf die Sozialdemokraten, die Grünen kamen auf 18,9 Prozent, teilten die Organisatoren mit. Die Regierung aus CDU und FDP steht nicht hoch im Kurs: Nur 23,7 Prozent der Schüler entschieden sich für die CDU, 9,2 Prozent wählten die FDP. Außerdem wären auch Die Linke mit 5,9 Prozent und die rechtsextreme NPD (5,4 Prozent) im Landtag vertreten. Befragt wurden fast 20.000 Schüler.

Die schwarz-gelbe Mehrheit wackelt – zumindest in der Bundesversammlung, die am 23. Mai 2009 den Bundespräsidenten wählt. Als Folge der CDU-Verluste ist ihre absolute Mehrheit in dem Gremium jetzt auf zwei bis drei Stimmen geschrumpft. Union und FDP, die bei der letzten Wahl Horst Köhler durchsetzten, können derzeit nur noch 616 bis 617 Wahlmänner in die Bundesversammlung schicken. Die absolute Mehrheit liegt bei 614 Stimmen.

Roland Kochs Desaster macht sich auch an der Börse bemerkbar. Die Anteilsscheine zweier hessischer Unternehmen, des Flughafenbetreibers Fraport und des Kasseler Düngemittel- und Salzspezialisten K+S, fielen zeitweilig um mehr als 8 Prozent. „Das Umfeld für Fraport hat sich durch die Wahl mächtig verschoben“, sagte ein Händler. Hintergrund des Minibörsencrashs: Roland Koch und seine CDU sind Fans des Flughafenausbaus. US