SPD-Mann für die Linke

Ex-Parlamentarier von Larcher droht Parteiausschluss

Der frühere niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher wird möglicherweise aus der Partei ausgeschlossen. Nach Angaben des Vorsitzenden Rolf Kramer hat der Unterbezirk Diepholz ein Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Sprecher der SPD-Linken im Bundestag eingeleitet. Vor den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen hatte von Larcher in einem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlichten Leserbrief zur Wahl der Linkspartei aufgerufen. „Das ist natürlich ein parteischädigendes Verhalten“, sagte Kramer.

„Wer will, dass die SPD zur Politik sozialer Gerechtigkeit findet, muss bei den kommenden Wahlen ‚Die Linke‘ wählen“, hatte der heute 70-jährige von Larcher geschrieben. „Nur die Konkurrenz links von der SPD“ könne die Partei bewegen, „von der Agenda 2010-Politik“ des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) abzurücken. „Die Linken in der SPD kämpfen wacker, aber ohne die linke Konkurrenz im Bundestag und ohne aktive soziale Bewegungen können sie keine Kursänderung der SPD herbeiführen.“

Zunächst werde sich die Schiedskommission der Partei mit der Angelegenheit befassen, sagte Kramer, der selbst für die SPD im Bundestag sitzt. Wann es zu einer Entscheidung komme, sei aber noch offen. Von Larcher habe ein Anhörungsrecht und könne gegen den Spruch der Kommission Widerspruch einlegen. Von Larcher, der im rumänischen Hermannstadt geboren wurde, war bis 2002 zwölf Jahre lang Mitglied des Bundestages und gehörte dem Finanzausschuss an. TAZ