Fortgesetzte Blockade

Erneut verhindern Studierende eine geplante Sitzung des Akademischen Senats. Nun prüft das Rektorat, ob es Beschlüsse in Eigenregie fasst, um offene Professuren besetzen zu können

von Christian Jakob

Kein Ende findet die Auseinandersetzung um den Hochschulentwicklungsplan V (HEP V) an der Universität Bremen. Am Mitttwoch Vormittag blockierten erneut rund 100 Studierende den Senatssaal im Mehrzweckhochhaus und verhinderten so eine geplante Sitzung des Akademischen Senats (AS), des höchsten gewählten universitären Gremiums. Auf dessen Tagesordnung stand die seit Monaten fällige Beschlussfassung zum HEP V. Dieser regelt die Personalentwicklung der Hochschule und sieht nach Maßgabe der Landesregierung gravierende Kürzungen vor. Die hierzu angesetzten AS-Sitzungen waren deshalb bereits vier Mal von Studierenden gesprengt worden, zuletzt Ende Januar.

Vor kurzem hatten die Dekane aller zwölf Fachbereiche in einem offenen Brief erklärt, die vom Rektorat angestrebte Beschlussfassung zum HEP V sei die „einzige Möglichkeit, die Universität aus dem behördlich hervorgerufenen Stillstand herauszuführen.“ Das Rektorat hatte auf der Grundlage einer AS-Kommission vorgeschlagen, eine mittelfristige Personalplanung zu verabschieden. Sie sieht 242 Professuren vor, und geht damit geringfügig über die Vorgaben der Wissenschaftsbehörde von 230 Professuren hinaus. Derzeit gibt es 270 HochschullehrerInnen. Das Problem: So lange kein entsprechender Beschluss gefasst ist, genehmigt die Wissenschaftsbehörde der Universität auch keine Neueinstellungen. „Wir haben hohen Handlungsdruck“, sagte die Konrektorin für Lehre Ilse Helbrecht am Mittwoch.

Laut Uni-Sprecher Eberhard Scholz können derzeit zwölf Professuren nicht besetzt werden, in denen das Berufungsverfahren bereits abgeschlossen worden sei. In acht weiteren Fällen stehe das Berufungsverfahren unmittelbar vor dem Abschluss. „Diese Besetzungen sind wegen der AS-Blockade in der Warteschleife, weil die Senatorin die Ernennungen so nicht bestätigt.“

Die Sprecherin des Wissenschaftsressorts Karla Götz sagte gestern, der Besetzung von Professuren unabhängig vom HEP V zuzustimmen, stünde in ihrem Haus nicht zur Debatte. An den Kürzungen sei ohnedies nichts zu ändern: „Das ist gesetzt“.

Nach Angaben von Uni-Sprecher Scholz prüft das Rektorat nun, ob es die nötigen Beschlüsse zum Personaltableau auch ohne das Plazet des Akademischen Senats fassen wird.

Sie seien „genervt, dass mit den Stellenbesetzungen die Einführung des HEP V gerechtfertigt“ werde, teilt indes das für die AS-Blockaden verantwortliche Aktivenplenum der Studierenden mit. „Natürlich brauchen wir diese Stellen, können uns aber doch gleichzeitig nicht ins eigene Fleisch schneiden,“ sagte eine Sprecherin der Studierenden. In einer Erklärung schrieb das Aktivenplenum, der HEP V sei „eine existentielle Bedrohung“ für die Universität. Der AStA-Vorsitzende Michael Markus wies darauf hin, dass die Aktionen auch von der übergroßen Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments getragen würden.