Rußfilter: Minister angeschwärzt

BERLIN taz ■ Zehntausende Autobesitzer haben unwirksame Rußfilter in ihre Diesel eingebaut. Für diese Panne macht die grüne Oppositionspolitikerin Bärbel Höhn das Bundesumweltministerium verantwortlich. Am Mittwoch forderte sie in einer Fragestunde im Bundestag, die Misere aufzuklären. Wann wusste wer was? Umweltstaatssekretärin Astrid Klug nahm dazu eine Stunde lang Stellung. Höhn sagte danach zur taz: „Das Ministerium trickst, verweist auf dubiose Schreiben.“ Die Fakten: Im Herbst vergangenen Jahres war bekannt geworden, dass mindestens 40.000 Dieselautos mit nutzlosen, steuerlich geförderten Filtern nachgerüstet wurden. Der Schaden soll sich auf 40 Millionen Euro belaufen. Fest steht: Das Umweltministerium hatte aus einem Forschungsvorhaben im Herbst 2006 Hinweise auf die schlechte Wirkung der Filter. Es zog die Attrappen aber nicht aus dem Verkehr. Die Messergebnisse seien nicht ausreichend belastbar gewesen seien, argumentierte Klug. „Das Ministerium hat geschludert“, meint hingegen Höhn. Sie erwägt, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu beantragen. HG