Asphaltfreunde sorgen für Ruhe

Weil AnwohnerInnen vor Gericht klagen, wird seit gestern am Ostertorsteinweg nicht mehr gebaut

Auf der Baustelle am Ostertorsteinweg endeten gestern abrupt die Arbeiten. Drei AnwohnerInnen beziehungsweise Kaufleute hatten zuvor Klage vor dem Oberverwaltungsgericht Bremen eingereicht. Sie wollen erreichen, dass die Straße nicht wieder gepflastert, sondern asphaltiert wird.

Die KlägerInnen fordern, dass ein – langwieriges – Planstellungsverfahren durchgeführt wird. Das Bauressort jedoch lehnt dies ab und hatte sich stattdessen auf ein verkürztes Verfahren beschränkt, bei dem lediglich die „Träger öffentlicher Belange“ gehört wurden. Die AnliegerInnen sehen sich dadurch in ihren Rechten und Interessen verletzt.

Am Dienstag nun verhandelt das Oberverwaltungsgericht Bremen über eine einstweilige Anordnung gegen das Bauprojekt. Solange, sagte Ressortsprecher Michael Ortmanns, habe man die Bremer Straßenbahn AG gebeten, die Arbeiten ruhen zu lassen – „um keine weiteren Fakten zu schaffen“. Das sei in solchen Fällen eine „übliche Vorgehensweise“. Die BSAG selbst sprach gestern von einem „vorübergehenden“ Stillstand.

Bekommen die KlägerInnen recht, wird sich auf der Baustelle jedoch längere Zeit nichts regen. Wie lange, ist derzeit unklar. mnz