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Rangelei, keine Revolte

Nach einem Brand im Jugendknast prügeln sich die Gefangenen. Das Ressort berichtet davon erst drei Wochen später

Wegen des Umgangs mit einem Brand in der JVA Oslebshausen wirft die FDP dem ehemaligen Justiz-Staatsrat und künftigen Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) „Vertuschung“ vor.

Am 11. April hatte das Justizressort vermeldet, dass am Vorabend in einer Zelle des Jugendvollzugs ein Brand ausgebrochen war. Der Zelleninsasse wurde ins Krankenhaus gebracht. Wegen der Rauchentwicklung musste der Jugendvollzug geräumt werden. Wärter geleiteten die Inhaftierten in die Anstaltsturnhalle. Nach drei Stunden wurden sie wieder in ihre Zellen geführt. Was nicht in der Ressortmeldung stand: Während der Evakuierung kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Dies wurde erst bekannt, als der scheidende Justiz-Staatsrat Mäurer dem Rechtsausschuss am Mittwoch von dem Vorfall berichtete. Laut dem grünen Innenpolitiker Björn Fecker seien „im Zuge der Evakuierung einige Gruppen aufeinander getroffen, die sich nicht so wohlgesonnen sind.“ Es sei zu „Rangeleien“ gekommen, die jedoch „ohne weiteres von den Kräften der JVA gelöst werden konnten“. Es sei nicht bekannt, dass hierbei Personen verletzt worden seien.

Dass diese Dinge erst mit dreiwöchiger Verzögerung bekannt wurden, ist für die FDP inakzeptabel. „Die Situation war offenbar kritisch“, sagte der FDP-Rechtspolitiker Oliver Möllenstädt. „Dass es Auseinandersetzungen gab, haben wir erst im Nachhinein und über Umwege erfahren.“ Es sei unverständlich, dass dies vom Ressort nicht zeitnah mitgeteilt wurde. Für Möllenstädt stellt sich die Frage, ob „der Senator in spe eine Häftlingsrevolte vertuschen“ wollte.

Dass die Angelegenheit als „Häftlingsrevolte“ bezeichnet wird, kann Fecker nicht nachvollziehen. „Eine solche Schlussfolgerung geht ganz klar nicht aus dem Bericht hervor.“ Die Auseinandersetzungen seien am 11. April deshalb nicht vom Justizressorts kommuniziert worden, weil die Behörde darüber zu jener Zeit noch keine Kenntnis gehabt habe. Ob das Feuer durch einen technischen Defekt ausbrach oder der Häftling selbst seine Zelle in Brand setzte, ist noch unklar. Christian Jakob