Obama kommt am 24. Juli

Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama will am 24. Juli nach Berlin kommen und möglicherweise eine Rede am Brandenburger Tor halten. Ein Senatssprecher bestätigte am Dienstag den Termin, nicht aber das Besuchsprogramm. Der Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) würde jedoch eine Rede Obamas vor dem Tor begrüßen. Dagegen gibt es laut Spiegel Online Bedenken im Kanzleramt. Ein Vertreter der Bundesregierung habe gesagt, dieser Ort sei bisher nur bei ausgesuchten Anlässen zu politischen Kundgebungen genutzt worden, und dies sei nur gewählten Präsidenten vorbehalten gewesen. Keinesfalls dürfe das Brandenburger Tor zur „beliebigen Kulisse“ für ausländische Wahlkämpfer gemacht werden. Nach Senatsangaben gibt es keine Regelung, wer vor dem Tor eine Rede halten darf. Der Bezirk Mitte hatte 1999 beschlossen, dort nur Ereignisse „von besonderer politischer, kultureller oder sportlicher Bedeutung“ zu genehmigen. DPA

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