Dänenampel: Stärkung des Parlaments

Nach der schleswig-holsteinischen Landtagswahl 2005 scheiterte der Versuch, nun bekommt Kiel doch eine „Dänenampel“, ein Rot-Grünes Bündnis, das von der Minderheitenpartei SSW toleriert wird. Zwar nicht im Landesparlament, dafür im Rathaus – vielleicht der richtige Ort, um so ein Politikmodell zu testen.

KOMMENTAR VON ESTHER GEISSLINGER

Tolerierung ist in Skandinavien üblich, in Deutschland bisher schwer vorstellbar. Statt sich auf feste Mehrheiten zu verlassen, müssen sich alle Fraktionen bemühen, wechselnde Partner ins Boot zu holen. Klingt anstrengend, stärkt aber die Rolle des Parlaments, das nicht mehr nur den Nickdackel bei Mehrheitsbeschlüssen machen darf, sondern bei jedem Thema neu verhandeln kann. Besonders profitieren die Parteien, die nicht im Mehrheitsbündnis beteiligt sind. Sie haben eine größere Chance, ihre Themen durchzusetzen.

Gerade angesichts der bunter gewordenen Parteienlandschaft könnten Tolerierungsmodelle in Zukunft eine interessante Alternative sein. Darum ist die Frage spannend, ob Rot-Grün plus Blau die ersten Belastungsproben übersteht. Kiel scheint offenbar ein guter Ort für Polit-Experimente zu sein. Bis zur jetzigen Kommunalwahl regierte in der Landeshauptstadt eine schwarz-grüne Mehrheit, und dass die ohne größere Reibungsverluste funktionierte, mag den heutigen Hamburger Koalitionären Mut gemacht haben.