Denkmalschützer bauen Klagemauer

Die Stiftung Denkmalschutz Berlin sieht sich als Opfer von Verleumdungen. Die Bücher seien sauber, stellt sie klar – und droht mit Anzeigen

Intransparenz, Untreue, Vetternwirtschaft: Die jüngsten Vorwürfe gegen die Stiftung Denkmalschutz Berlin bergen Sprengkraft. Nun hat sich der Verein, der seine Glaubwürdigkeit in Gefahr sieht, gewehrt. Zugleich drohte er Kritikern mit Strafverfahren; gegen zwei Berliner Zeitungen hat er einstweilige Verfügungen erwirkt. „Das Vertrauen in die Stiftung schwindet wegen der Vorwürfe“, begründete der Vorstandsvorsitzende Lothar de Maizière am Montag den öffentlichen Rundumschlag gegen Politik und Presse.

Auslöser waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen unbekannt wegen des Verdachts der Untreue, nachdem eine Privatperson Anzeige gestellt hatte. Im Zuge dessen stellten die Beamten vor eineinhalb Wochen Unterlagen in den Räumen der Stiftung am Frankfurter Tor sicher. Es geht um Vorwürfe, dass bei der Vergabe von Werbeflächen am Pariser Platz und am Brandenburger Tor womöglich zehntausende Euro vergeudet wurden oder verschwunden sind. Die Frage sei, ob „Leistung und Gegenleistung in einem angemessenen Verhältnis“ standen, sagte eine Justizsprecherin.

Das Bezirksamt Mitte hatte eine Vereinbarung mit der Stiftung Denkmalschutz über Großflächenwerbung am Brandenburger Tor geschlossen. Die Stiftung erhielt die Werbefläche an der Baustelle der U-Bahn-Linie 5; im Gegenzug sollte sie das verwilderte Poststadion in Moabit aus eigenen Mitteln finanzieren. Passiert ist aber nicht viel. „Wir haben keine Firmenspenden erhalten“, sagte Christian Melcher, Vize-Vorstandschef der Stiftung. Behauptungen der Grünen-Abgeordneten Claudia Hämmerling, dass 15 Monate lang 17.000 Euro als Spende für die Sanierung des Poststadions fließen sollten, seien falsch und dürften nicht mehr öffentlich geäußert werden. Zwar hätten mit einem riesigen Werbeplakat bis zu 900.000 Euro erzielt werden können. Das Bezirksamt habe aber nur Werbung am Bauzaun erlaubt, was „schwierig“ gewesen sei, sagte Melcher.

Die Stiftung stellte ihren Angaben zufolge schließlich etwa 62.000 Euro aus eigenen Mitteln und aus Spendengeldern für die Sanierung des Stadions in der Lehrter Straße zur Verfügung. Dass es mit den Arbeiten dort nicht vorangeht, ist nach Ansicht der Stiftung Schuld des Bezirksamts Mitte. Das hätte die nicht denkmalgeschützten Teile des Stadions sanieren sollen, wollte aber nicht mehr, als die Vereinbarung vertraglich festgehalten werden sollte. Das Bezirksamt erklärte dazu, es äußere sich nicht zu laufenden Ermittlungen.

Auch Hämmerling, gegen die die Stiftung womöglich klagen will, kommentierte die Aussagen nicht näher. „Ich sehe Ermittlungen gegen mich gelassen entgegen, da ich die Aktenlage zitiert habe“, sagte sie der taz.

Mit der Grünen-Politikerin liegt die Stiftung auch in einem zweiten Fall im Streit. Hämmerling erklärte, dass die Telekom bei der Sanierung des Brandenburger Tors vor knapp zehn Jahren 15 Millionen Mark ausgegeben habe. Verwendet worden sei aber nur die Hälfte. Stimmt nicht, konterte de Maizière. Die Stiftung habe 7,7 Millionen Mark eingenommen und 100.000 mehr ausgegeben. Zu den Vorwürfen Hämmerlings sagte der Vorstandschef: „Das erfüllt den Tatbestand der Verleumdung.“

De Maizière sagte, er rechne damit, dass die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen unbekannt demnächst eingestellt werden. Die Vorwürfe seien haltlos. Justizsprecher Michael Grunwald erklärte dazu, die sichergestellten Unterlagen würden weiter geprüft. Zum laufenden Verfahren äußere er sich nicht.

Die Stiftung steht seit Jahren wegen ihrer Finanzpolitik in der Kritik, sieht sich indes als Opfer und ihre Leistung nicht ausreichend gewürdigt. „Wir schenken dem Land Berlin doch etwas“, sagte Melcher und verwies bei der Pressekonferenz im ramponierten Stadtbad Oderberger Straße darauf, dass die Stadt ihre Bauten vernachlässige. In den vergangenen Jahren spendeten gleichwohl weniger Menschen – umso wichtiger seien Werbeflächen als Einnahmequelle.

Auch die Sanierung des Strandbades Wannsee finanzierte die Stiftung zum Teil auf diesem Weg. Wieder kam es zu Auseinandersetzungen mit dem Bezirksamt Mitte. Weil die Reklametafeln dort nicht so lange hängen durften wie von der Stiftung geplant, fehlen der Organisation mehr als eine halbe Million Euro. Die Stiftung treffe keine Schuld, sagte Melcher und bewies erneut Kampfeslust: „Wir erwägen eine Klage gegen das Land.“ KRISTINA PEZZEI