Nato-Protest in Moskau

Nato ruft Russland zur Vernunft. Schwarzmeerflotte observiert Nato-Schiffe. Merkel ruft Medwedjew an

BERLIN dpa/rtr/afp ■ Die Nato hat Russland aufgefordert, die Anerkennung der georgischen Regionen Abchasien und Südossetien rückgängig zu machen. „Russlands Handeln hat sein Bekenntnis zu Frieden und Sicherheit auf dem Kaukasus in Frage gestellt“, erklärte der Nato-Rat gestern. Die Entscheidung verletze viele UN-Resolutionen über die territoriale Integrität Georgiens, denen Moskau selbst zugestimmt habe. Georgien reagierte auf die Anerkennung von Abchasien und Südossetien mit dem Abzug des Botschafters aus Russland.

Indes wacht die russische Marine mit Argusaugen über Aktivitäten westlicher Seestreitkräfte im Schwarzen Meer. Angesichts des „Aufmarschs von Nato-Truppen“ habe die russische Schwarzmeerflotte die Observation begonnen, sagte Vize-Generalstabschef Nogowizyn. Der Stützpunkt der Flotte ist im ukrainischen Sewastopol. Der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko, der die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen verurteilte, erwägt, die Miete für die Nutzung zu erhöhen.

Kanzlerin Angela Merkel forderte den russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew gestern telefonisch erneut zum kompletten Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland auf. Die Dauerpräsenz russischer Truppen außerhalb Abchasiens und Südossetiens bezeichnete sie als gravierende Verletzung der Vereinbarungen des 6-Punkte-Plans für einen Waffenstillstand. Zur Unterstützung der darin vereinbarten OSZE-Mission schickt Berlin nach Angaben von Verteidigungsminister Jung zunächst zwei unbewaffnete Soldaten nach Georgien. Bisher umfasst die Mission 200 Kräfte.

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