Birkner: Asse auf unser Haupt!

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in Berlin schwere Vorwürfe gegen den Betreiber des umstrittenen Atommülllagers Asse erhoben. Parallel dazu debattierte der Umweltausschuss des niedersächsischen Landtags am Dienstag über Verantwortung und Versäumnisse, Pannen und Perspektiven für ein Zukunftskonzept. „Wir hätten es wissen müssen“, räumte Niedersachsens Umweltstaatssekretär Stefan Birkner (FDP) vor dem Umweltausschuss selbstkritisch ein – und meinte die im Statusbericht über das Bergwerk erhobenen Pfusch-Vorwürfe. „Aber wenn man die Information nicht hat, kann man auch nicht tätig werden.“ Und so geriet seine Behörde abermals unter Beschuss. „Es wurde festgestellt, dass in der Asse viele Jahre mit radioaktiver Lauge ohne die erforderliche strahlenschutzrechtliche Genehmigung umgegangen wurde“, heißt es in dem Bericht. Es wurden Forderungen laut, die Helmholtz-Gesellschaft Betreiber abzulösen und die Verantwortung dem Bundesumweltministerium und damit dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Salzgitter zu übertragen. „Gabriel, übernehmen Sie!“, forderte Niedersachsens Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel. „Wir brauchen Leute mit mehr Kompetenz“, hieß es aus der SPD-Fraktion. Das BfS betreibt die Atommüll-Lager Morsleben (Sachsen-Anhalt) und Schacht Konrad in Salzgitter. DPA

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