Banken helfen sich selbst
Die US-Regierung will nicht mehr ständig kriselnde Banken retten. Die gründen jetzt einen Notfonds
Der US-Finanzminister scheint die Pleite einer Bank derzeit für das geringere Übel zu halten
BERLIN taz ■ Wenn ihnen der Staat nicht mehr hilft, können sich die Banken offenbar auch alleine helfen. Zehn große Banken wollen jetzt einen 70 Milliarden Dollar schweren Notfonds gründen, wie sie am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung ankündigten. Mit Hilfe der Notfallkredite soll die Liquidität auf den Märkten erhöht und eine Panik an den Börsen verhindert werden.
Die Bank of America, Citigroup, Morgan Stanley, Goldman Sachs, JP Morgan und die ebenfalls ins Trudeln geratene US-Investmentbank Merrill Lynch, die britische Barclays, die Schweizer Banken Credit Suisse und UBS sowie die Deutsche Bank wollen je sieben Milliarden Dollar in den Fonds einzahlen. Im Notfall soll jede der Banken bis zu einem Drittel des Gesamtvolumens ausleihen können. Der Fonds könnte noch anwachsen, weil weitere Banken Interesse an einem Beitritt signalisiert haben.
Noch im März, als mit Bear Stearns eine andere traditionsreiche Investmentbank vor der Pleite stand, kam ihr der Staat mit über knapp 30 Milliarden Dollar zu Hilfe – ähnlich wie es der deutsche Staat bei IKB und Sachsen LB getan hatte. Die Hilfen ermöglichten den reibungslosen Verkauf von Bear Stearns an die Großbank JP Morgan Chase. Bei der Krise der Hypothekenbanken Freddie Mac und Fannie Mae sprang der Staat abermals ein. Die US-Steuerzahler dürfte die Verstaatlichung der beiden Baufinanzierer mindestens 25 Milliarden Dollar kosten.
Aber diesmal hielt US-Finanzminister Henry Paulson die Staatskasse fest verschlossen – schon aus der Sorge heraus, dass sich sonst immer mehr Firmen auf den Staat als Retter verlassen würden. Er muss ohnehin schon ein Rekordhaushaltsdefizit verantworten, nicht zuletzt aufgrund einer Konjunkturspritze über 150 Milliarden Dollar und einem bis zu 300 Milliarden Dollar teuren Programm für überschuldete Hausbauer, die zu den ausufernden Militärausgaben hinzukommen. Je mehr der Staat ausgibt, desto mehr muss er sich leihen. Die Zinsen steigen durch die solchermaßen erhöhte Kreditnachfrage, was die Konjunktur weiter abwürgt. In dieser Situation scheint der US-Finanzminister die Pleite einer Bank für das geringere Übel zu halten. NICOLA LIEBERT
