in aller kürze

Kurnaz-Vorwurf offen

Die Misshandlungsvorwürfe des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz gegen Elite-Soldaten der Bundeswehr können nach einer Untersuchung im Verteidigungsausschuss des Bundestages weder bestätigt noch zurückgewiesen werden. Das ist das Ergebnis einer fast zweijährigen Prüfung. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Karl Lamers (CDU), betonte, Kurnaz habe einen glaubwürdigen Eindruck gemacht. Aber in dem konkreten Fall habe es keine Beweise für seine Vorwürfe gegen zwei KSK-Soldaten gegeben. (s. Seite 6) dpa

Kein Pfennig mehr

Die Solidarische Hilfe e.V. nimmt das Vorhaben von Union und SPD, das Kindergeld ab 2009 zu erhöhen mit Interesse und bedingtem Wohlwollen zur Kenntnis. Eine Erhöhung um nur 10 Euro im Monat fängt allerdings nicht einmal die Inflationsrate auf. Bei Eltern, die von Arbeitslosengeld II oder von der Grundsicherung (=Sozialhilfe) leben müssen, wird das Kindergeld zudem als „anzurechnendes Einkommen“ im vollem Umfang von der Hilfe zum Lebensunterhalt abgezogen. „Für Hartz IV-EmpfängerInnen gibt es also durch eine Kindergelderhöhung keinen Cent mehr im Geldbeutel“, erklärt die Solidarische Hilfe e.V.. taz

Neumann will wieder

Bernd Neumann, Bundestagsabgeordneter und als Kulturstaatsminister im Kabinett Merkel, will bei der Bundestagswahl 2009 erneut kandidieren. Das erklärte er in Berlin. Er wird im nächsten Jahr 67. Aber Alter sei „keine Frage von Jahren sondern des Zustandes“, so Neumann. Der CDU-Politiker ist seit 31 Jahren Mitglied des Bundestages, er hatte im Mai 2008 sein Amt als Landesvorsitzender der Bremer CDU abgegeben. taz

VBN erhöht Preise

Am 1. Januar 2009 erhöht der VBN die Preise für das Bus- bzw. Bahnfahren um durchschnittlich 4,1 Prozent. Die BSAG hatte zuletzt zum 1.1.2007 die Preise erhöht. Der Normalfahrschein würde 2,20 statt 2,15 kosten, also 2,3 Prozent mehr. Der Preis der Monarkarte steigt von 43,50 auf 45,20 Euro. taz