Keine Iran-Gespräche
Geplantes Sechsertreffen im Atomstreit mit Teheran wird abgesagt. Präsident Ahmadinedschad redet vor der UNO
NEW YORK afp ■ Am Rande der UN-Generaldebatte sind weitere Anzeichen für ein tiefes Zerwürfnis zwischen Russland und dem Westen sichtbar geworden. Nach Signalen des Desinteresses aus Moskau gaben die USA am Dienstagabend die Absage eines für Donnerstag geplanten Außenministertreffens der UN-Vetomächte und Deutschlands zum Atomstreit mit dem Iran bekannt. Russland hatte zuvor mitgeteilt, dass es das Treffen nicht für dringlich halte. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte die Befürchtung, dass Uneinigkeit in der Sechsergruppe wirksame Verhandlungen mit dem Iran erschweren könnte.
Steinmeier zeigte sich besorgt über den Fortgang der Bemühungen zur Beilegung des Atomstreits mit Teheran. Ohne solche Treffen, wie sie gerade in der gegenwärtigen Situation dringend gebraucht würden, werde es „komplizierter, den notwendigen internationalen Druck zu entfalten“, sagte Steinmeier kurz vor der endgültigen Absage der Verhandlungsrunde in New York. Er hoffe und erwarte aber, dass das nicht das Ende der Fünf-plus-eins-Bemühungen sei. In der Sechsergruppe beraten die fünf Vetomächte und Deutschland seit Jahren über den Umgang mit Irans Atomprogramm. Bei dem Treffen am Donnerstag hätten die Außenminister über neue Sanktionen gegen den Iran beraten sollen.
Russlands Außenministerium hatte vor der Absage des Treffens bekannt gegeben, Moskau sehe keinen Grund, der es notwendig mache, „alles beiseitezuschieben“ und „inmitten einer vollgestopften Woche während der UN-Vollversammlung über das iranische Atomprogramm zu beraten“. Das Außenministerium reagierte damit auf eine Rede, in der US-Außenministerin Condoleeza Rice in der vergangenen Woche der russischen Regierung eine autoritäre Politik vorgeworfen hatte.
US-Außenamtssprecher Sean McCormack sagte, sein Land teile die Auffasung Moskaus, „dass die Zeit für ein Ministertreffen derzeit nicht richtig ist“. Die Beratungen über neue Sanktionen gegen den Iran sollten aber auf Ebene ranghoher Diplomaten fortgesetzt werden.
Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad verteidigte vor der UNO erneut das Atomprogramm seines Landes. Der Iran werde sich den „Schikanen“ widersetzen, denen er ausgesetzt sei, und „sein Recht verteidigen“, sagte er bei einer Rede vor der Vollversammlung in New York. In einer offensichtlichen Anspielung auf die USA sagte Ahmadinedschad, diese lehnten den Fortschritt anderer Staaten ab und versuchten, Technologien zu monopolisieren, um auf diese Weise anderen Staaten ihren Willen aufzuzwingen. Die Zeit des „amerikanischen Imperiums“ gehe jedoch dem Ende entgegen.
