Schleswig-Holstein steht zur Nordbank
Nach einem Treffen des Finanzausschusses hat das Land Schleswig-Holstein der HSH Nordbank vollständiges Vertrauen zugesichert. Die Bank muss wegen der internationalen Finanzkrise weitere 500 Millionen Euro abschreiben
Die HSH Nordbank hat nach Abschreibungen in Milliardenhöhe vom Land Schleswig-Holstein Rückendeckung bekommen. Nach einem Auftritt von Bankchef Hans Berger vor dem Finanzausschuss des Landtages bekundete Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) am Donnerstag in Kiel „vollständiges Vertrauen“ in die HSH Nordbank und ihren Vorstandsvorsitzenden. „Der Vorstand macht seine Arbeit außerordentlich gut“, sagte Wiegard nach der nichtöffentlichen Sitzung der Deutschen Presse-Agentur DPA. Der Ausschuss-Vorsitzende Günter Neugebauer (SPD) erklärte: „Das Vertrauen aller Fraktionen in den Vorstand ist nicht geringer, sondern größer geworden“.
Die Bank hatte zuvor bestätigt, dass sie im dritten Quartal weitere 500 Millionen Euro abschreiben muss. Davon entfallen 120 Millionen auf Geschäfte mit der zusammengebrochenen US-Investmentbank Lehman Brothers. Im ersten Halbjahr hatte die HSH Nordbank Wertberichtigungen von 511 Millionen Euro verbucht, nachdem im Geschäftsjahr 2007 als Folge der US-Hypothekenkrise insgesamt 1,3 Milliarden Euro abgeschrieben worden waren. Damit erhöhten sich die Belastungen auf insgesamt gut 2,3 Milliarden Euro.
Vor der Ausschusssitzung in Kiel sprach Vorstandschef Berger vor Journalisten von einer außergewöhnlichen Situation, die sich mit dem Lehman-Zusammenbruch dramatisch verschlechtert habe. „Die Geldmärkte sind im Grunde genommen zusammengebrochen.“ Berger betonte, Beziehungen mit den wichtigen Investmentbanken seien wichtig auch für die Betreuung mittelständischer Kunden im Land.
Finanzminister Wiegard sagte, er teile die positiven Einschätzungen, die Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zur HSH Nordbank abgegeben habe: Sie habe ein an sich tragfähiges Geschäftsmodell und mit der Aufnahme privaten Kapitals den richtigen Kurs eingeschlagen.
“Bisher hat der Steuerzahler keinen Verlust der HSH Nordbank auffangen müssen“, hob Vorstandschef Berger hervor und verwies auf den Überschuss von 129 Millionen Euro im ersten Halbjahr. Finanzminister Wiegard plant jedoch, dass die Bank für 2008 nicht die erwartete Dividende an das Land überweisen kann. Damit würden etwa 68 Millionen Euro fehlen. Es bleibe dabei, dass für 2009/2010 ein verfassungsgemäßer Haushalt verabschiedet werden solle, sagte Wiegard.
Finanzausschuss-Vorsitzender Neugebauer lobte, der Chef der HSH Nordbank habe alle Fragen mit großer Offenheit beantwortet. Kein Fraktionsmitglied habe eine Rücktrittsforderung gestellt. Eine Trennung vom Landesanteil an der Bank wäre, so Berger, „Verschleuderung von Landesvermögen“. DPA
