Freunde Venezuelas wollen vermitteln

Auf Initiative Brasiliens wollen fünf Staaten den Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Venezuela lösen helfen

BUENOS AIRES taz ■ Zwischen der Regierung und der Opposition in Venezuela vermitteln will eine „Gruppe der mit Venezuela befreundeten Länder“. Am Mittwoch schlossen sich auf Initiative des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva Brasilien, Chile, Mexiko, Portugal, Spanien und die USA zusammen, um den Konflikt in Venezuela möglichst schnell zu beenden. Ziel sei es, die Bemühungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nach einer friedlichen Lösung zu unterstützen.

Seit dem 2. Dezember wird Venezuela von einem Generalstreik der Opposition lahm gelegt, der den demokratisch gewählten Präsidenten Hugo Chávez zu stürzen soll. Bei Demonstrationen im ganzen Land gab es bereits mehrere Tote. „Es gibt einen Konsens darüber, dass wir als Länder einen positiven Einfluss auf den Prozess haben können und den konfrontativen Kurs beider Seiten abschwächen können“, sagte der brasilianische Außenminister Celso Amorim. Ziel sei nicht die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas, sondern die Stärkung der Vermittlerrolle der OAS. „Alle Länder stimmen überein, dass es die Regierung und die Opposition sind, die sich einigen müssen, wir können nur bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten helfen“, sagte César Gaviria, OAS-Generalsekretär, der in Caracas versucht, Regierung und Opposition an einen Tisch zu bringen.

Mit seinem Vorschlag zur Schaffung einer „Gruppe der mit Venezuela befreundeten Länder“ ist es Lula gelungen, die USA als Initiator eines solchen Gremiums auszubremsen. Lula hatte bereits bei seinem Amtsantritt am 1. Januar die Bildung einer Freundesgruppe vorgeschlagen. Wenig begeistert von Lulas Initiative zeigte sich Venezuelas Opposition. Sie wirft dem Präsidenten von der Arbeiterpartei vor, in dem Konflikt befangen zu sein und Sympathien für seinen Kollegen Chávez zu hegen. Daher versammelte sich vor der brasilianischen Botschaft in Venezuelas Hauptstadt Caracas eine Hand voll Demonstranten, die skandierte: „Lula, hör zu, das ist unser Kampf.“ Chávez fand die Bildung der „Gruppe befreundeter Länder“ „großartig“. Er schränkte aber ein: „Ich bin nicht gezwungen, irgendetwas zu akzeptieren.“ INGO MALCHER