Dunkle Wolken über Schwarz-Grün
Aller Voraussicht nach wird heute die Genehmigung für das Kohlekraftwerk Moorburg bekannt gegeben. Danach brechen schwere Zeiten an für Schwarz-Grün: Die grüne Basis wird nach dem Sinn der Koalition mit der CDU fragen
Anja Hajduk will es spannend machen. Am heutigen Dienstagnachmittag um 17 Uhr will die grüne Umweltsenatorin ihre Entscheidung über den Bau des Steinkohlekraftwerks Moorburg bekannt geben. Der ungewöhnlich späte Termin hat einen parteiinternen Grund. Unmittelbar danach beginnt eine interne Mitgliederversammlung der GAL, und die Parteistrategen wollen vermeiden, dass sich grüne Mitglieder zuvor stundenlang in Krawall-Laune bringen können.
Auf dem Infoabend, zu dem Medien nicht zugelassen sind, werden Ex-Parteichefin Hajduk und Christa Goetsch, Zweite Bürgermeisterin und Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl im Februar, ihrer Basis aller Voraussicht nach erklären müssen, warum der Energiekonzern Vattenfall den „Klimakiller“, so die Grünen im Wahlkampf, nun doch bauen darf.
Denn am Rechtsanspruch Vattenfalls auf die Genehmigung ist trotz Monate langer Prüfung nicht zu rütteln. Lediglich etwas grün lackieren lässt sich der Meiler – darüber wurde im Detail in der Nacht zu heute hinter verschlossenen Türen im Rathaus der schwarz-grüne Koalitionsausschuss unterrichtet. Bis in den späten Abend debattierten die Spitzen von Senat, Partei und Fraktionen über das Thema Moorburg und die möglichen Folgen.
Zumindest für weite Teile der grünen Basis ist der Bau der „Dreckschleuder“ Moorburg das Gegenteil von glaubwürdiger grüner Klimaschutzpolitik, der Bruch eines Wahlversprechens und möglicherweise ein Grund, die Koalition mit der CDU zu beenden. Darüber aber wird aus formalen Gründen eine Außerordentliche Mitgliederversammlung der GAL am Donnerstag nächster Woche zu entscheiden haben.
Auch die CDU wird sich am heutigen Dienstagabend auf einem Kleinen Parteitag mit dem Thema beschäftigen. Und parallel dazu wird die Debatte auf der parlamentarischen Ebene geführt. Am morgigen Mittwoch wird Moorburg das beherrschende Thema der aktuellen Stunde zu Beginn der Bürgerschaftssitzung sein. Sven-Michael Veit
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