Neuer Premier in Peru
Linksliberaler Yehude Simon mit Regierungsbildung beauftragt. Kampf gegen Korruption angekündigt
BUENOS AIRES taz ■ Der peruanische Präsident Alan García schwenkt nach links. Am Wochenende beauftragte er den 61-jährigen Yehude Simon mit der Bildung einer neuen Regierung. Der linksliberale Politiker soll demnach neuer Premierminister in dem Andenstaat werden.
Der in seiner Heimatprovinz Lambayeque äußerst beliebte Simon tritt damit die Nachfolge von Jorge del Castillo an. Der war am Freitag mit seinem Kabinett wegen eines Korruptionsskandals zurückgetreten. Bei dem Skandal geht es um mögliche Schmiergeldzahlungen bei der Vergabe von Konzessionen an eine norwegische Erdölfirma. García verlangte von seinem designierten Regierungschef, alle Anstrengungen auf den Kampf gegen die Korruption zu richten. Simon versprach prompt, dass „der Kampf gegen die Korruption einer auf Leben und Tod sein muss“. Aber auch „das Ausmerzen der Armut“, fügte er hinzu.
Simon war jahrelang Mitglied der Linkspartei Izquierda Unida. 1991 gründete er das Movimiento Patria Libre, das beschuldigt wurde, Verbindungen zur Guerillaorganisation Movimiento Revolucionario Túpac Amaru (MRTA) zu unterhalten. 1992 war er zu 20 Jahren Gefängnis wegen „Rechtfertigung des Terrorismus“ verurteilt worden. Nach achteinhalb Jahren Haft wurde er freigelassen. Seit 2003 ist er Präsident der Regionalregierung in Lambayeque. Mit seiner Partido Movimiento Humanista Peruano ist er in den letzten Jahren politisch in die Mitte gerückt.
Die Nominierung Simons wurde in Peru von allen Seiten begrüßt. Die beiden wichtigsten Gewerkschaftsverbände signalisierten Zustimmung, auch die rechten Oppositionsparteien gaben sich positiv überrascht. „Das ist ein unerwarteter Schwenk des Präsidenten“, so der Parlamentarier Daniel Abugatas von der rechten Partido Nacionalista. Wie lange die Freude auf dieser Seite anhält, ist offen. Simon hat angekündigt, ein breites Bündnis zwischen den linken Organisationen und der Regierung zu schmieden.
Der Schmiergeldskandal hat die schwerste Krise in Garcías zweijähriger Amtszeit ausgelöst. Mit der Benennung Simons schlägt er zwei Fliegen mit einer Klappe. Zum einen poliert er sein Ansehen auf. Zum anderen holt er einen seiner schärfsten Kritiker in die Regierung. Simon hatte schon lange angekündigt, 2011 für das Amt des Staatschefs zu kandidieren. JÜRGEN VOGT
