Nato beschließt Schutz für Türkei

Deutschland muss Patriot-Raketen stellen, wenn es bis Montag kein Veto einlegt

BRÜSSEL ap ■ Die Nato könnte bereits am kommenden Montag mit den Planungen für den Schutz der Türkei im Fall eines Irakkrieges beginnen und damit einer Forderung der USA nachkommen. Darauf verständigten sich die Botschafter der 19 Mitgliedstaaten gestern in Brüssel, wie Generalsekretär George Robertson mitteilte. Voraussetzung dafür sei aber, dass keine der 19 Regierungen bis dahin ihren Einspruch einlege.

Die USA haben die Allianz für den Kriegsfall um Unterstützung gebeten und dabei den Schutz des Bündnispartners Türkei besonders hervorgehoben. Die Türkei grenzt als einziges Nato-Mitglied an den Irak. Deutschland, Frankreich und Belgien haben eine Entscheidung dazu bislang blockiert. Sie argumentierten, eine solche Entscheidung der Nato sei verfrüht und setze ein falsches Signal.

Kurz vor der gestrigen Sitzung hatten belgische Regierungsvertreter angedeutet, dass es zu einer erneuten Verschiebung kommen könnte. Die Einigung der 19 Nato-Botschafter auf das so genannte Verschweige-Verfahren könnte aber darauf hindeuten, dass sich die Fronten aufweichen und die Frist bis Montag ohne Einspruch verstreicht. In diesem Fall könnten die Nato-Militärs automatisch mit den Planungen für den Türkei-Einsatz beginnen.

Die USA wollen, dass die Nato dazu Awacs-Aufklärungsflugzeuge und Patriot-Abwehrraketen bereitstellt, um die Türkei vor einem möglichen Gegenangriff zu schützen. Auch Deutschland ist im Besitz von Patriot-Abwehrraketen, zudem stellt die Bundeswehr ein Drittel der Awacs-Besatzungen der Nato.