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Es bröckelt weiter bei ABM

„Manipulation“ oder „Blödsinn“ – GAL-Fraktion und Wirtschaftsbehörde streiten um Zahlenspiele bei der Beschäftigungsförderung. Die meisten Träger halten sich mit Kommentierung zurück

von PETER AHRENS

Was für die GAL „Manipulation und Verschleierung“ ist, wird von der Wirtschaftsbehörde als „völliger Blödsinn“ abgetan. Zwischen Grünen und Senat ist ein heftiger Streit um die Zahl der ABM-Stellen entbrannt. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Jens Kerstan, wirft Wirtschafts- und Arbeitssenator Gunnar Uldall (CDU) vor, die Öffentlichkeit über das Niveau der ABM-Stellen in der Stadt „falsch informiert“ zu haben. Während Uldall nach außen verkünde, man habe sich mit dem Arbeitsamt auf 1300 ABM-Stellen in Hamburg verständigt, habe er gleichzeitig den Beschäftigungsträgern das Budget noch einmal um 12 Prozent gekürzt – mit der Folge, dass nur noch 1133 Stellen zur Verfügung stehen.

Uldalls persönlicher Referent in der Behörde, Stefan Kraxner, weist die Vorwürfe in Bausch und Bogen zurück und kontert: „Die GAL hat das Prinzip der Finanzierung überhaupt nicht verstanden.“ Von einem „Wortbruch“ könne keine Rede sein. Zwar rechne die Behörde tatsächlich mit der Zahl 1133, doch dies sei die Zielmarke, die man Ende des Jahres 2003 erreicht haben wolle. Im Jahresdurchschnitt bleibe man bei 1300, jetzt zu Jahresbeginn gebe es sogar noch über 1600 ABM-Stellen, sagt Kraxner. Zahlen, die vom Arbeitsamt bestätigt werden.

Die GAL bleibt jedoch bei ihrer Version und verweist auf interne Zahlen aus der Behörde, nach denen zwischen beantragten und bewilligten Stellen große Lücken klaffen. Danach hat zum Beispiel der Träger „Jugend in Arbeit“ 65 Stellen beantragt. Nach den Vorgaben der Behörde bleiben aber nur noch 57 Stellen übrig. Beim Träger GATE sind es 104 von beantragten 118, bei Nutzmüll e. V. 52 von an sich 59, bei „Arbeit und Lernen“ 132 von 150, bei Abakus 72 von 82 und so fort. Nach den Berechnungen der GAL sind damit insgesamt 25 Prozent der Stellen aus dem Vorjahr gekappt. „Das scheibchenweise Zugeben der Kürzungsabsichten“ habe Methode, sagt Kerstan, „Beschäftigungsträgern wird dadurch jede Chance genommen, vernünftig zu planen.“

Die Träger selbst halten sich bedeckt mit öffentlichen Äußerungen, es sei „momentan schwierig, das seriös auszurechnen“, hieß es bei ihnen. Ein Verantwortlicher sagte allerdings, dass es fast sekundär sei, wie die genauen Zahlen liegen: „Für uns Beschäftigungsträger wird es so oder so richtig eng.“