Sudan kommt Den Haag entgegen

Festnahme von Ali Kusheyb, vom Strafgerichtshof wegen Verbrechen in Darfur gesucht

BERLIN taz ■ Sudans Regierung hat einen der mutmaßlichen Verantwortlichen für Kriegsverbrechen in Darfur festgenommen, die vom Internationalen Strafgerichtshof mit Haftbefehl gesucht werden. Ali Kusheyb, Kommandeur der regierungstreuen Janjaweed-Milizen, sei „in Regierungsgewahrsam“, erklärte Sudans Justizminister Abdel-Basit Sabdarat gestern in Kairo. Dies bedeute aber keine Auslieferung: „Kusheyb wird vor Sudans nationale Gerichte gestellt. Gegen ihn wird ermittelt, er wird zur Rechenschaft gezogen.“

Letztes Jahr hatte der Strafgerichtshof gegen Kusheyb sowie gegen Sudans Minister für humanitäre Angelegenheiten, Ahmed Haroun, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Haftbefehl erlassen. Sudan verweigert bislang die Auslieferung. Dieses Jahr beantragte der Chefankläger des Strafgerichtshofs, Luis Moreno-Ocampo, außerdem Haftbefehl gegen Sudans Präsident Omar el-Beshir. Eine Entscheidung darüber steht kurz bevor. Im Rahmen des Streits um den Haftantrag war mehrmals die Option ins Spiel gebracht worden, dass der Antrag zurückgezogen werden könnte, wenn Beshir stattdessen die beiden bereits Gesuchten ausliefert. D.J.