Hessen: Rot-Grün auf gutem Weg

WIESBADEN taz ■ Hessens SPD und Grüne haben am Dienstag die Hauptrunde ihrer Koalitionsverhandlungen begonnen. Wie Vertreter beider Parteien berichteten, wurden zunächst europa-, sowie wissenschafts- und kulturpolitische Themen besprochen. Es habe dabei „große Übereinstimmung“ geherrscht, hieß es. Die Finanzlage des Landes dagegen werde noch immer ausgelotet. Die Regierung Koch (CDU) sei aufgefordert worden, ihren Finanzplan 2011 bis Donnerstag endlich offenzulegen. Zur Beteiligung der Bundesländer am 500-Milliarden-Euro-Rettungsplan der Bundesregierung für die Banken sagte SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt, dass der „alternativlos“ sei. Schmitt betonte aber weiter, dass die Länder auch bei seiner Konzipierung und bei eventuellen Gewinnen aus den Beteiligungen an Banken später beteiligt werden müssten. KPK